Markus Beckedahl hat bei Netzpolitik.Org die deutsche Übersetzung einer FAQ von European Digital Rights (EDRi) zu dem jetzt von der EU-Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zur Neuregelung des Telekommunikationsmarktes veröffentlicht. Die FAQ konzentriert sich auf die Aspekte rund um Netzneutralität. → Weiterlesen
Kategorie: Europa
Prism, Tempora & Co. – Immer mehr Sicherheit, immer weniger Freiheit?
Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben einen Forderungskatalog für die Sonderuntersuchung des EU-Parlaments zur NSA-Affäre aufgestellt. Diesen finden Sie auf www.spd-europa.de
Höchste Zeit, den Datenschutz in den Mittelpunkt zu stellen
Das fordert Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, anlässlich der aktuellen Debatte um Datenmissbrauch und fährt fort: Die jüngsten Datenskandale haben deutlich gemacht, dass wir in Europa eine klare Position für einen starken Datenschutz formulieren müssen. Daher ist es dringend notwendig, den Rechtsrahmen für den Schutz persönlicher Daten durch die EU-Datenschutzreform zu sichern.… Höchste Zeit, den Datenschutz in den Mittelpunkt zu stellen weiterlesen
Klares Nein zu zentraler Internet-Regulierung
Gastbeitrag von Petra Kammerevert MdEP im Blog der SPD Bundestagsfraktion Vor einer Bedrohung der offenen Struktur des Internets bei der anstehenden Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT) warnt das Europäische Parlament in einer entsprechenden Resolution, die es am Donnerstag mit großer Mehrheit in Straßburg angenommen hat. Mehr dazu im Blog der SPD-Bundestagsfraktion
September-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung, die vom 10. bis 13. September in Straßburg stattfindet.
Europäisches Parlament stoppt ACTA
von Lars Klingbeil, MdB Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Zuvor war ein Antrag der Konservativen auf weitere Verschiebung gescheitert. Damit ist ACTA in der Europäischen Union endgültig vom Tisch und die taktischen Spielchen und Verschleppungsstrategien mancher Fraktionen sind gescheitert. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese klare Entscheidung des Europäischen Parlamentes… Europäisches Parlament stoppt ACTA weiterlesen
Juli-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie üblich mit einer Themenvorschau auf die Plenarwoche (02. bis 05. Juli) – die letzte vor der parlamentarischen Sommerpause.
Juni-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorausschau auf die Plenarsitzung, die vom 11. bis 14. Juni 2012 in Brüssel stattfindet.
Mai-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung, die vom 21. bis 24. Mai 2012 in Straßburg stattfindet.
April-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung vom 17. bis 20. April 2014.