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Kategorie: Personen
Internet-Kostenfallen beenden – Regelung war längst überfällig
„Endlich hat auch Bundesregierung erkannt, wie wichtig Regelungen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet sind. Noch im Dezember 2010 hatte sie einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt.“ benerken Marianne Schieder und Elvira Drobinski-Weiß, die zuständigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen… Internet-Kostenfallen beenden – Regelung war längst überfällig weiterlesen
Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Seit heute wird das Europäische Parlament von einem deutschen Sozialdemokraten repräsentiert. Martin Schulz will der einzigen unmittelbar gewählten europäischen Institution, die knapp 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger vertritt, eine starke Stimme verleihen.
Januar-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten
++ Neue Spitzenämter im EP für deutsche Sozialdemokraten ++ Dänische Ratspräsidentschaft ++ Verbesserte Verwertung von Elektroschrott ++ Schluss mit der Lebensmittelverschwendung ++ Europäisches Jahr 2012 ++ Europas Kulturhauptstädte 2012 ++
Hilde Mattheis neue Vorsitzende des Forums DL21 e.V.
In seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Sonntag wählte das Forum Demokratische Linke 21 (Forum DL21) Hilde Mattheis zu seiner neuen Vorsitzenden. Hilde Mattheis wird sich für einen starken linken Flügel in der SPD einsetzen.
Guttenberg-Rücktritt: Kanzlerin blamiert – Bundeswehr beschädigt
Wochenlanges Leugnen und das scheibchenweise Zugeben von „Fehlern“ haben nichts genutzt. Doch anstatt seinen Rücktritt dazu zu nutzen, endlich reinen Tisch zu machen und seine Verfehlungen offen zuzugeben, verkleidet zu Guttenberg seinen Rücktritt in eine Mischung aus Larmoyanz und angeblichem Verantwortungsbewusstsein.
Loki Schmidt war Vorbild für viele Menschen
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Loki Schmidt. Die Nachricht von ihrem Tod bewegt uns alle sehr.
SPD Baden-Württemberg mit Nils Schmid gut aufgestellt
Wir gratulieren Nils Schmid zur Wahl zum SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Nils Schmid wird die SPD erfolgreich in den Wahlkampf führen.
Sigmar Gabriel zum Tod von Hermann Scheer
Hermann Scheer war ein politischer Visionär, der kein Träumer war. Die Rettung unserer natürlichen Lebensgrundlagen war sein Antrieb. Seine Arbeit verpflichtet uns. Die SPD wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Von der Leyen überfordert
Mit dem vorgelegten Referentenentwurf wird offenkundig, dass die zuständige Bundesministerin Ursula von der Leyen mit der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes überfordert ist.