Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
Kategorie: Welt
Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen
Abdi/Klüssendorf zum Oxfam-Bericht 2024
Superreiche als Krisenprofiteure: Vermögen immer ungleicher verteilt Der Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024 zeigt auf: Superreiche und Großkonzerne profitieren von den Krisen der vergangenen Jahre, während der überwiegende Teil der Weltbevölkerung ärmer geworden ist. Auch in Deutschland sind die Vermögen noch ungleicher verteilt als noch vor ein paar Jahren – mit sehr negativen Auswirkungen auf… Abdi/Klüssendorf zum Oxfam-Bericht 2024 weiterlesen
Abdi/Schamber zu Forderung nach Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit
Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit sind Investitionen in den Frieden Entwicklungspolitik ist unser Beitrag zu einer gerechteren und stabileren Welt. Gerade angesichts zunehmender Krisen muss Entwicklungszusammenarbeit eine tragende Säule unserer internationalen Politik sein. Die aktuellen Debatten über Milliardenbeträge, die angeblich im Ausland versickern, sind geprägt von Halbwissen und Falschaussagen. Sanae Abdi, entwicklungspolitische Sprecherin: „Ziel unserer Entwicklungspolitik… Abdi/Schamber zu Forderung nach Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit weiterlesen
Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Weiter für Einhaltung der Menschenrechte kämpfen Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Sie gilt als Meilenstein in der Geschichte der Menschheit und muss trotz ihres 75-jährigen Bestehens wieder und verteidigt werden. „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte proklamiert die universellen und unveräußerlichen Rechte, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von seiner Herkunft,… Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weiterlesen
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
Heinrich/Schwabe zur Vergabe des Friedensnobelpreises
Friedensnobelpreis für Mohammadi gutes Signal Narges Mohammadi erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis für ihren Kampf für Frauenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit in Iran. Die iranische Menschenrechtsaktivistin sitzt derzeit eine langjährige politische Haftstrafe ab und wird für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für Menschenrechte und Freiheit ausgezeichnet. Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Heinrich/Schwabe zur Vergabe des Friedensnobelpreises weiterlesen
Sanae Abdi zum EU-Lieferkettengesetz
EU-Lieferkettengesetz wirksam Das EU-Parlament hat ein strengeres Lieferkettengesetz beschlossen. Die europäische Regelung verbessere weltweit erheblich die Lebenssituation zahlreicher Arbeitnehmer:innen in den Produktionsstätten, sagt Sanae Abdi. „Der Beschluss für ein wirksames Lieferkettengesetz im EU-Parlament ist ein Meilenstein für mehr Menschenrechte und Umweltschutz. Zukünftig müssen sich alle Unternehmen in Europa an dieselben europäischen Regeln halten und mehr… Sanae Abdi zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen
Erdbeben in der Türkei und Syrien
JETZT SPENDEN! Starke Erdbeben haben Teile der Türkei und Syriens erschüttert und massive Zerstörungen angerichtet. Tausende sind schwer verletzt, die Zahl der Todesopfer steigt weiter. Die Menschen in den betroffenen Regionen brauchen jetzt Deine Unterstützung. Hilfsorganisationen sammeln Spenden für die Menschen im Land. Ein Überblick. Vielerorts rufen Hilfsorganisationen und Vereine zudem zu Sachspenden auf. Quelle: spd.de