„Ein eklatanter Bruch des Völkerrechts“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Dieser sei „ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen“, so Scholz, der von einem dunklen Tag für Europa sprach. Auch Vizekanzler Habeck und Außenministerin Baerbock verurteilten den Angriff Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste. weiterlesen… Krieg gegen Ukraine weiterlesen
Kategorie: Welt
EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND
DEN „ANKÜNDIGUNGEN TATEN FOLGEN LASSEN“ Die EU stellt ihr Sanktionspaket gegen Russland scharf – schon heute soll es in Kraft treten. Europa und die USA reagieren schnell, entschlossen und einig auf Putins Invasion in der Ost-Ukraine. Und: Auch Japan und Australien schließen sich an. Einstimmig und schnell hat die EU ihr Sanktionspaket geschnürt – weniger… EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND weiterlesen
WIR SIND SOLIDARISCH MIT DER UKRAINE
PUTIN HAT DIE AUSGESTRECKTE HAND EUROPAS WEGGESCHLAGEN Krieg oder Frieden in Europa. Das ist die Frage, die sich heute so massiv stellt wie seit vielen, vielen Jahren nicht mehr. Wladimir Putin hat das Völkerrecht gebrochen und Teile der Ukraine zu unabhängigen Volksrepubliken erklärt. Hinweise, wonach russische Panzer bereits die Grenze überschritten haben, sind alarmierend. Putins Versuch, die Invasion… WIR SIND SOLIDARISCH MIT DER UKRAINE weiterlesen
REAKTION AUF RUSSISCHE AGGRESSION
KANZLER STOPPT NORD STREAM 2 Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt. Eng abgestimmt wollen Europa und die USA die russische Eskalation… REAKTION AUF RUSSISCHE AGGRESSION weiterlesen
KANZLER SCHOLZ IN DER UKRAINE
„DEUTSCHLAND STEHT ENG AN IHRER SEITE“ Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro. Bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Kanzler Olaf Scholz die Solidarität… KANZLER SCHOLZ IN DER UKRAINE weiterlesen
SCHOLZ UND BIDEN ZUR UKRAINE-KRISE
„GESCHLOSSEN UND ENTSCHIEDEN“ Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern. Ein militärischer Übergriff auf… SCHOLZ UND BIDEN ZUR UKRAINE-KRISE weiterlesen
Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de
Gewalt des Militärs in Myanmar verurteilen und Verbrechen dokumentieren
Am Wochenende ist das Militär in Myanmar erneut mit großer Brutalität gegen Demonstrierende vorgegangen. Neben einer klaren Verurteilung und weiteren Sanktionen braucht es eine systematische Dokumentation der Verbrechen, um eine spätere Strafverfolgung zu ermöglichen. „Das Ausmaß der Brutalität, mit der das Militär in Myanmar am Wochenende gegen die eigene Bevölkerung vorging, hat uns zutiefst schockiert.… Gewalt des Militärs in Myanmar verurteilen und Verbrechen dokumentieren weiterlesen
Humanitäre Hilfe aufgestockt
Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. „Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein… Humanitäre Hilfe aufgestockt weiterlesen
US-Wahl – Congrats, Joe Biden und Kamala Harris
Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.Nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl hat Vizekanzler Olaf Scholz für einen Neustart der schwer angeschlagenen Beziehungen zu den USA geworben. „Jetzt gibt es die Chance, ein neues… US-Wahl – Congrats, Joe Biden und Kamala Harris weiterlesen