Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) weiterlesen
Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung) weiterlesen
Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres)
Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit Der Bundestag hat den Haushalt für das Bundesministerium des Innern und für Heimat beschlossen. Die Beschlüsse stärken unsere Demokratie und das Zusammenleben in Deutschland, sie entlasten die Sicherheitsbehörden und schaffen gute Rahmenbedingungen für Integration. „Mit den Beschlüssen zum Haushalt stellen wir sicher, dass unsere Demokratie wehrhaft… Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres) weiterlesen
Schieder/Wiese zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: „‘Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.‘ So formulierte der italienische Schriftsteller Primo Levi den Auftrag, sich an die Gräueltaten der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft zu erinnern. Wir wollen an die Opfer erinnern und alles dafür… Schieder/Wiese zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus weiterlesen
WIR STARTEN IN DEN EUROPAWAHLKAMPF
Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen. https://www.spd.de/partei/eurodel
Neben sozialem Wohnungsneubau Gesamtmarkt im Blick behalten
Das Bündnis „Soziales Wohnen“ hat heute im Zuge der jüngsten Pestel-Studienergebnisse den Bau von mehr Wohnungen für Menschen mit kleinem Einkommen gefordert. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, nicht allein nur auf den Wohnungsneubau zu schauen, sondern den Gesamtmarkt im Blick zu haben. „Eine bezahlbare Wohnung in deutschen Städten und Gemeinden zu finden, hat mittlerweile… Neben sozialem Wohnungsneubau Gesamtmarkt im Blick behalten weiterlesen
Jan Plobner zum Eckpunktepapier Abstammungsrecht
Der Bundesjustizminister hat nach langen Vorarbeiten die Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts vorgelegt. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt, dass damit die Gleichbehandlung von heterosexuellen und queeren Eltern endlich in greifbare Nähe rückt. „Mit der heutigen Veröffentlichung der Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts stoßen wir dieses längst überfällige Gesetzgebungsverfahren an und bringen zu Ende, was wir 2017 mit… Jan Plobner zum Eckpunktepapier Abstammungsrecht weiterlesen
Abdi/Klüssendorf zum Oxfam-Bericht 2024
Superreiche als Krisenprofiteure: Vermögen immer ungleicher verteilt Der Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024 zeigt auf: Superreiche und Großkonzerne profitieren von den Krisen der vergangenen Jahre, während der überwiegende Teil der Weltbevölkerung ärmer geworden ist. Auch in Deutschland sind die Vermögen noch ungleicher verteilt als noch vor ein paar Jahren – mit sehr negativen Auswirkungen auf… Abdi/Klüssendorf zum Oxfam-Bericht 2024 weiterlesen
Abdi/Schamber zu Forderung nach Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit
Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit sind Investitionen in den Frieden Entwicklungspolitik ist unser Beitrag zu einer gerechteren und stabileren Welt. Gerade angesichts zunehmender Krisen muss Entwicklungszusammenarbeit eine tragende Säule unserer internationalen Politik sein. Die aktuellen Debatten über Milliardenbeträge, die angeblich im Ausland versickern, sind geprägt von Halbwissen und Falschaussagen. Sanae Abdi, entwicklungspolitische Sprecherin: „Ziel unserer Entwicklungspolitik… Abdi/Schamber zu Forderung nach Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit weiterlesen
Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister
Hausärzte werden entlastet Die für 2024 geplanten Strukturreformen setzen bei Patientinnen und Patienten an und helfen Ärztinnen und Ärzten konkret mit aktuellen Herausforderungen zurecht zu kommen. Eine gute und flächendeckende hausärztliche Versorgung ist dabei unerlässlich. Der Bundesgesundheitsminister hat die Reformschritte zur Entlastung der Hausärzte gut vorbereitet, so dass bald ein Gesetzentwurf vorliegen wird, den wir… Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister weiterlesen