Zur einstimmigen Verabschiedung der kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie durch den SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: Unsere Leitlinien sind in den letzten Jahren im intensiven und differenzierten Diskurs des Kulturforums der Sozialdemokratie mit wichtigen Akteuren des Kunst- und Kulturbereiches entstanden. Die SPD positioniert sich damit klar in… Thorsten Schäfer-Gümbel zu den kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie weiterlesen
Der Plan für „Das moderne Deutschland“
Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut… Der Plan für „Das moderne Deutschland“ weiterlesen
Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert
SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. „Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates… Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert weiterlesen
Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit,… Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit weiterlesen
Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo
Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. Mit Liu Xiaobo verlieren wir eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie. Unter großem persönlichen Einsatz und trotz der erlittenen Repressalien hat er zeitlebens an seinen Werten, seinen Idealen… Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo weiterlesen
Martin Schulz und Sigmar Gabriel zu G20: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik
„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20. Eine… Martin Schulz und Sigmar Gabriel zu G20: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik weiterlesen
Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Zu Deiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich. Nach dem Rücktritt Erwin Sellerings, der aufgrund seiner Erkrankung erfolgte, übernimmst Du nun die Verantwortung als Ministerpräsidentin deines Heimatlandes. Natürlich hinterlässt Erwin Sellering große… Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig weiterlesen
Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich
Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich. Zentrale Unterschiede zwischen SPD und CDU & CSU im Überblick:
Rede von Martin Schulz, Parteivorsitzender, auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 25. Juni 2017 in Dortmund
Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Verehrte Gäste! Herzlich willkommen auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, auf dem wir unser Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode verabschieden wollen. Ein Regierungsprogramm, an dem wir alle gearbeitet haben. Auf allen Ebenen haben wir über dieses Programm diskutiert – leidenschaftlich, manchmal auch sehr kontrovers. Wir haben zwei Jahre… Rede von Martin Schulz, Parteivorsitzender, auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 25. Juni 2017 in Dortmund weiterlesen
Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig
Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der SPD Mecklenburg-Vorpommern mit folgendem Schreiben: Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat heute in Dobbin-Linstow Erwin Sellering als ihren langjährigen Landesvorsitzenden verabschiedet. Ich möchte ihm an dieser Stelle von Herzen für seine Arbeit und seinen Einsatz als Landesvorsitzender und auch als Ministerpräsident danken und ihm für seinen… Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig weiterlesen