Eine große Sozialdemokratin wird Namensgeberin eines Bundestagsgebäudes. Elisabeth Selbert, eine der Mütter des Grundgesetzes, war eine zentrale Vorkämpferin für mehr Gleichberechtigung von Männern und Frauen. „‘Männer und Frauen sind gleichberechtigt.‘ Mit diesem Satz hat Elisabeth Selbert Geschichte geschrieben. So selbstverständlich er heute klingt, so umstritten war er bei der Formulierung unseres Grundgesetzes. Ursprünglich sollte das… Elisabeth Selbert: Kämpferin für Gleichstellung wird geehrt weiterlesen
Mehr Rechte für Frauen in Arbeit sind mit CDU/CSU-Fraktion nicht zu machen
Ein Gesetz sollte Frauen ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit ermöglichen. Doch das Vorhaben aus dem Hause von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist nun endgültig gescheitert – am Bundeskanzleramt. „Mehr Rechte für Frauen in Arbeit sind mit CDU/CSU-Fraktion nicht zu machen. Das ist nicht nur frauenpolitisch von gestern, sondern auch wirtschaftlich unsinnig. Da hilft offenbar auch nicht, dass die Bundeskanzlerin… Mehr Rechte für Frauen in Arbeit sind mit CDU/CSU-Fraktion nicht zu machen weiterlesen
Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern
Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ist ein wichtiger Schritt, um Hass und Straftaten im Netz zu bekämpfen. Im parlamentarischen Verfahren müssen aber noch Änderungen erreicht werden. „Es ist richtig und wichtig, dass die Anbieter der sozialen Netzwerke auch gesetzlich stärker in die Verantwortung genommen werden müssen. Es ist offensichtlich, dass das… Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern weiterlesen
Der Bund wird zum Garanten für gleichwertige Lebensverhältnisse
Koalitionsfraktionen einigen sich bei Reform der Bund-Länder-Finanzen Die Spitzen der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion haben noch offene Fragen bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform geklärt. Das Kooperationsverbot wird durchbrochen, eine Privatisierung von Bundesautobahnen ausgeschlossen. Am frühen Mittwochabend haben SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Unionsfraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt vor der Presse die Details der Einigung über die zahlreichen Grundgesetzänderungen erläutert. Von 2020… Der Bund wird zum Garanten für gleichwertige Lebensverhältnisse weiterlesen
Martin Schulz beim Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurt
Am Sonntag hält der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Rede auf dem 68. ordentlichen Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurt. Martin Schulz spricht am Sonntag, den 21. Mai 2017, um 11:30 Uhr. Die Rede von Martin Schulz wird via Livestream auf den Facebook-Seiten von Martin Schulz und der SPD sowie auf der Homepage www.bayernspd.de übertragen.
SPD-Fraktion setzt sich bei Bund-Länder-Finanzreform durch
Privatisierung von Autobahnen ausgeschlossen Die Spitzen der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion haben noch offene Fragen bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform geklärt. Das Kooperationsverbot wird durchbrochen, eine Privatisierung von Bundesautobahnen ausgeschlossen. Rückblick: Nach mehr als zwei Jahren Verhandlungen hatten sich die Länder mit der Bundesregierung – ohne Beteiligung des Parlaments – im Dezember 2016 auf eine Neuordnung… SPD-Fraktion setzt sich bei Bund-Länder-Finanzreform durch weiterlesen
Landesparteitag der BayernSPD
Auf ihrem 68. Ordentlichen Landesparteitag wählt die BayernSPD eine/n neue/n Landesvorsitzende/n an diesem Wochenende (20../21.05.) in Schweinfurt. Nach dem Mitgliederbegehren ist die bisherige Generalsekretärin Natascha Kohnen bisher einzige Kandidatin. Der Landesparteitag kann auf bayernspd.de am Samstag ab 11:00 Uhr und am Sonntag ab 09:00 Uhr im Livestream verfolgt werden.
Handelsabkommen mit Südkorea – Arbeitnehmerrechte durchsetzen
Zum ersten Mal überprüft die Europäische Union gerade eines ihrer neuen Handelsabkommen. Wir Sozialdemokraten wollen die Chance nutzen, internationale Standards für Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutz zu setzen. Daran arbeiten wir nicht erst seit den Verhandlungen zum EU-Kanada-Abkommen CETA. Es ist schon ein paar Jahre, dass die Europäische Union ein Freihandelsabkommen mit Südkorea abgeschlossen hat: Im… Handelsabkommen mit Südkorea – Arbeitnehmerrechte durchsetzen weiterlesen
Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne
Es geht um den Salat, der leicht welk ist, oder den Joghurt, dessen Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist: Durchschnittlich 173 Kilogramm Lebensmittel wirft jeder EU-Bürger pro Jahr weg, darunter häufig auch Produkte, die noch bedenkenlos verzehrt werden könnten. Viele Lebensmittel werden zudem wegen vermeintlicher Schönheitsfehler wie einer unerwünschten Größe oder Form schon auf dem Feld aussortiert, und… Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne weiterlesen
Bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen – Schritt zum digitalen Binnenmarkt
Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme – wer in andere Länder reist, kann dort bei Streaming-Diensten mitunter nicht dieselben Inhalte wie daheim abrufen – oder sogar gar keine Inhalte. Und das trotz eines bezahlten Abos. Bislang verhindert das sogenannte Geoblocking einen grenzüberschreitenden Zugriff auf diese Dienste, oftmals wegen der länderspezifischen Lizenzen, die Unternehmen zahlen müssen.… Bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen – Schritt zum digitalen Binnenmarkt weiterlesen