41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.

Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er… 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL. weiterlesen

Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD

Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD SPD präsentiert die finale Großflächenplakatwelle für den Bundestagswahlkampf in Düsseldorf. „Kanzler für Deutschland“– das steht auf den neuen Großflächenplakaten der SPD, die ab nächster Woche im ganzen Land hängen werden. Anknüpfend an die bisherigen Wahlkampf-Motive, ist auch das neue, finale Plakat im SPD-Rot gehalten und trägt ein… Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD weiterlesen

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OLAF SCHOLZ – „EIN AUFBRUCH IST MÖGLICH“

Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages müssen die Abgeordneten noch das Ergebnis des Vermittlungsausschusses für die Garantie auf Ganztagsbetreuung an Kitas und Schulen… OLAF SCHOLZ – „EIN AUFBRUCH IST MÖGLICH“ weiterlesen

SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN

Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub. Rund eine Stunde berieten der französische Präsident und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz am Montag in Paris. Deutschland und Frankreich gelten als wichtige Motoren… SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN weiterlesen

„DREI VORHABEN“, DIE SCHOLZ SOFORT ANPACKEN WILL

„Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom. Im Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag) beschrieb der SPD-Kanzlerkandidat die Aufgaben, die er sofort in einer neuen Regierung vorantreiben will. „Drei Vorhaben sind… „DREI VORHABEN“, DIE SCHOLZ SOFORT ANPACKEN WILL weiterlesen

DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36

ES SCHEINT MÖGLICH! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, In den aktuellen Umfragen ist die SPD mit 25% stärkste Kraft. Ich flimmere bis in die Fingerspitzen, weil es möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist. Wir haben mit Olaf Scholz einen Kandidaten, der zum Programm… DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36 weiterlesen

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Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa

Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht. „Maria Kolesnikowa ist eine bewundernswert mutige Frau, die sich entschlossen für die Demokratiebewegung in Belarus einsetzt. Nicht ohne Grund ist sie dieses Jahr für den Václav-Havel-Menschenrechtspreis der… Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa weiterlesen

OLAF SCHOLZ IM INTERVIEW – „AUFBRUCH UND MODERNISIERUNG“

Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten. Das erste „Triell“ ist vorbei und der Wahltag naht – wie ist Ihre Stimmung? Es liegen noch gut drei Wochen vor uns. Der Wahlkampf… OLAF SCHOLZ IM INTERVIEW – „AUFBRUCH UND MODERNISIERUNG“ weiterlesen

STUDIE ZU 12-€-MINDESTLOHN – BESSERE LÖHNE UND HÖHERES WIRTSCHAFTSWACHSTUM

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf 12 Euro pro Stunde schafft langfristig zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, erhöht die gesamtwirtschaftliche Produktivität, bewirkt Wachstum und spült so auch… STUDIE ZU 12-€-MINDESTLOHN – BESSERE LÖHNE UND HÖHERES WIRTSCHAFTSWACHSTUM weiterlesen

Lühmann/Stein/Müller zum Aufbauhilfegesetz 2021

Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe 2021“. Dafür stellen Bund und Länder insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung. „Für den Verkehrsbereich geht es vor allem darum, notwendige Ersatzneubauten für die… Lühmann/Stein/Müller zum Aufbauhilfegesetz 2021 weiterlesen