Wir wollen sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen, erklärt unser familienpolitischer Sprecher Sönke Rix. Dazu gehören neben Prävention und guter Ermittlungsarbeit auch ein verschärftes Strafrecht. „Zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch brauchen wir eine sinnvolle Verschärfung des Strafrechts und eine gute Ermittlungsarbeit. Genauso wichtig sind aber auch Prävention und starke Kinderrechte – auch im Grundgesetz. Unsere Vorschläge dazu liegen… Sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen weiterlesen
Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros
Das Kabinett hat heute Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt diese zielgenaue Unterstützung in Hinblick auf die Reisebüros. „Mit dem Kabinettsbeschluss zu den Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern wir die Existenz von vielen Unternehmen, zum Beispiel von vielen Reisebüros, die von der Corona-Krise besonders hart betroffen sind.… Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros weiterlesen
Arbeitsplätze bei TUI erhalten
Der Erhalt von Arbeitsplätzen hat für uns oberste Priorität, erklärt unsere arbeitsmarktpolitische Sprecherin Kerstin Tack. Das gilt auch für die von Corona gebeutelte Reisebranche und die TUI im speziellen. „Der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Reisebranche hat für uns eine hohe Priorität. Bei möglichen Entscheidungen über weitere staatliche Hilfen an die TUI werden wir uns gegenüber der… Arbeitsplätze bei TUI erhalten weiterlesen
Innovationspolitik nach Corona: Sozial, ökologisch und digital
Das Hightech-Forum hat Leitlinien für eine Innovationspolitik nach der Corona-Pandemie vorgestellt. Das Gremium, das die Bundesregierung bei der Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 berät, skizziert darin Maßnahmen, durch die Deutschland mit Blick auf soziale, wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit gestärkt aus der Krise hervorgehen kann. „Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen eröffnet die Chance, die soziale,… Innovationspolitik nach Corona: Sozial, ökologisch und digital weiterlesen
Bernhard Daldrup zu Kommunen im Konjunkturpaket
Milliardenschwere Entlastung der Kommunen im Konjunkturpaket Der Bund erstattet den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöht er dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose. Die Städte und Gemeinden haben dadurch jedes Jahr vier Milliarden Euro mehr in den Kassen. Die… Bernhard Daldrup zu Kommunen im Konjunkturpaket weiterlesen
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es… Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“ weiterlesen
Kinderbonus: So stärken wir Familien
Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten. Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für… Kinderbonus: So stärken wir Familien weiterlesen
US-Präsident Donald Trump sollte ausnahmsweise das Richtige tun
Die Proteste in den USA nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd schlagen in Gewalt um. Die Gründe sind für SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich klar: struktureller Rassismus und ein populistischer Präsident. „Ich trauere mit den Demonstrierenden in den USA um den getöteten George Floyd. Ich habe Verständnis für die Wut, ihr Protest ist selbstverständlich. Das gewaltsame Umschlagen… US-Präsident Donald Trump sollte ausnahmsweise das Richtige tun weiterlesen
Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet in diesem Jahr unter den aller Orten zu spürenden Auswirkungen des Corona-Virus statt. Kinder und ihre Familien stehen derzeit oft unter noch mehr Druck als es ohne… Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder weiterlesen
Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze
Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen. „Mutmaßlicher Täter war ein den Behörden bekannter Rechtsextremist. Ein etwaiges Netzwerk… Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze weiterlesen