Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda: Ich begrüße die Ankündigungen des Bundes, Künstlerinnen und Kreativen mit einem eigenen Konjunkturprogramm zu helfen. Jetzt ist nicht die Zeit für… Nationale Kraftanstrengung für die Kultur weiterlesen
Schlagwort: Corona-Pandemie
Bärbel Bas zu Gerüchten um Corona-Impfpflicht
Es gibt keinen Corona-Impfzwang! An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran, stellt Fraktionsvizin Bärbel Bas klar. Denn eine Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf und wird auch nicht kommen. „Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt. Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch… Bärbel Bas zu Gerüchten um Corona-Impfpflicht weiterlesen
Immunitätsdokumentation gestrichen
Wir haben gegenüber Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt, dass die Immunitätsdokumentation aus dem Gesetzentwurf gestrichen wird. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas wäre dies sonst ein falsches Signal gewesen. „Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben. Daher werden die von Jens Spahn vorgeschlagenen Regelungen zur Immunitätsdokumentation gestrichen. Das haben wir heute durchgesetzt. Solange wir nicht sicher… Immunitätsdokumentation gestrichen weiterlesen
Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht!
Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt! Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen: „Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns… Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht! weiterlesen
SPD – AGS fordert Schutz von Freelancern, Selbstständigen und kleinen Unternehmen
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert gemeinsam mit europäischen Partnern einen Schutz von Freelancern, Selbständigen und kleinen Unternehmen. Seit 2017 ist die AGS in einer europäischen Organisation mit Arbeitsgemeinschaften und Working-Groups aus dem Umfeld der sozialdemokratischen Parteien und Organisationen verbunden. Diese Gruppe “Self-Employed, Entrepreneurs and Enterprise among European Democrats and Socialists” –… SPD – AGS fordert Schutz von Freelancern, Selbstständigen und kleinen Unternehmen weiterlesen
Corona-Exit-Plan – Mit Augenmaß und Zuversicht
Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. Die Corona-Beschlüsse im Überblick. Scholz dankte den Bürgerinnen und… Corona-Exit-Plan – Mit Augenmaß und Zuversicht weiterlesen
Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer… Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten weiterlesen
Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu… Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten weiterlesen
Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu… Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten weiterlesen
Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.… Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten weiterlesen