12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr… REGIERUNG PACKT AN weiterlesen
Schlagwort: Olaf Scholz
NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an. Kanzler Olaf Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, angesichts der sich rasant ausbreitenden hochansteckenden Omikron-Variante des Virus alle Impfangebote zu nutzen.… NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“ weiterlesen
CORONA MACHT KEINE WEIHNACHTSPAUSE
Um die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante zu bremsen, haben Bund und Länder neue Schutzmaßnahmen beschlossen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen vor allem Kontakte eingeschränkt werden. Das Land befinde sich gerade in einer „merkwürdigen Zwischenphase“, stellte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagabend fest. Denn die bisherigen Maßnahmen, etwa die 2-… CORONA MACHT KEINE WEIHNACHTSPAUSE weiterlesen
AUFBRUCH FÜR DEUTSCHLAND
Kanzler Olaf Scholz will Deutschland mit der neuen Fortschrittsregierung technologisch, sozial, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft. „Ein modernes Deutschland, jederzeit auf der Höhe der Herausforderungen unseres Jahrhunderts – das ist das Ziel. Das ist die Aufgabe, die wir ab sofort anpacken“, sagte Kanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch im… AUFBRUCH FÜR DEUTSCHLAND weiterlesen
BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ – „SCHNELL UND ENTSCHLOSSEN HANDELN“
Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“ Schon vor der offiziellen Amtsübernahme hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein straffes Krisenmanagement eingeleitet – unter anderem mit dem Krisenstab im Kanzleramt,… BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ – „SCHNELL UND ENTSCHLOSSEN HANDELN“ weiterlesen
KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT
Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Olaf Scholz erhielt anschließend im… KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT weiterlesen
KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT
DER MORGEN, „AN DEM WIR AUFBRECHEN“ SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los. Für Zukunft steht das Berliner Futurium, in dem SPD, Grüne und FDP am Dienstag den Koalitionsvertrag unterschrieben… KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT weiterlesen
SCHOLZ STELLT SEIN TEAM VOR
DIE NEUEN SPD-MINISTERINNEN UND MINISTER Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: „Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen.“ Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Es ist eine der letzten wichtigen Etappen, bevor am Mittwoch Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden soll. Nach Grünen und FDP hat nun auch die… SCHOLZ STELLT SEIN TEAM VOR weiterlesen
PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG
98,8 % FÜR DEN AUFBRUCH Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien. „Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“ Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit… PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG weiterlesen
CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und… CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“ weiterlesen