Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle

EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

Bengt Bergt zu Windgipfel

Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

Energiekrise: Kommission einigt sich auf Vorschläge für Gaskostenbremse

Die Expertenkommission hat eine gute Grundlage für die nun notwendigen Beratungen in Regierung und Parlament vorgelegt. Jetzt ist entscheidend, dass wir schnell die geplanten Gaspreisentlastungen auf den Weg bringen. „Für die SPD-Bundestagsfraktion ist entscheidend, dass wir schnell für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Sicherheit bekommen und ihnen die Sorgen nehmen, die Energiekosten nicht mehr… Energiekrise: Kommission einigt sich auf Vorschläge für Gaskostenbremse weiterlesen

SPD fordert Übergewinnsteuer

EINE FRAGE DER GERECHTIGKEIT Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Krisen bringen Verlierer und Gewinner mit sich. Und wer zur Zeit durch die… SPD fordert Übergewinnsteuer weiterlesen

TURBO FÜR ERNEUERBARE

Das Energiepaket kommt. Wir haben einen konsequenten Kampf gegen die Klimakrise angekündigt und dieses Wahlversprechen lösen wir jetzt ein: Wir entfesseln und beschleunigen mit einer Solar- und Windkraftoffensive den Ausbau der erneuerbaren Energien. Seit Amtsantritt arbeiten wir dran – jetzt kommt das Energiepaket! Wir schaffen Energieunabhängigkeit und Klimaschutz zusammen. Für uns, unsere Kinder und Enkel.… TURBO FÜR ERNEUERBARE weiterlesen

ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH.

Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und Bahn. Elf Stunden lang hatten SPD, Grüne und FDP seit Mittwochabend im Koalitionsausschuss Einzelheiten des… ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH. weiterlesen

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht zeigt, welche dramatischen Auswirkungen die Klimakrise bereits heute auf die biologische Vielfalt und Menschen hat. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Der Bericht des Weltklimarats… Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende weiterlesen

ENERGIEPREISENTWICKLUNG

MILLIARDENSCHWERES ENTLASTUNGSPAKET KOMMT Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen. Der Koalitionsausschuss hat ein „umfassendes Paket von Entlastungsschritten geschnürt“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Mittwochabend. Es… ENERGIEPREISENTWICKLUNG weiterlesen

KABINETT BESCHLIESST HEIZKOSTENZUSCHUSS

STEIGENDE ENERGIEPREISE SOZIAL ABFEDERN Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen besonders stark. Deshalb bringt die Bundesregierung als eines ihrer ersten Vorhaben einen einmaligen Heizkostenzuschuss auf den Weg. Davon profitieren rund 2,1 Millionen Bürger:innen. Extreme Schwankungen von Wohn- und Nebenkosten dürfen nicht dazu führen, dass Menschen ihr Zuhause verlieren oder in… KABINETT BESCHLIESST HEIZKOSTENZUSCHUSS weiterlesen

HEIZKOSTEN UND BAUFÖRDERUNG

SCHNELLE ENTLASTUNG MÖGLICH Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit. Bauministerin Klara Geywitz… HEIZKOSTEN UND BAUFÖRDERUNG weiterlesen