VERANTWORTUNGSBEWUSST HANDELN Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag. Die Gräueltaten der russischen Armee in Butscha sind schockierend. Die Ermordung von Zivilistinnen und Zivilisten… GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN weiterlesen
Schlagwort: Ukraine
MUT IM WIDERSTAND- RUSSIANS AGAINST WAR!
Kritik in Russland an Putins Krieg oder dem Regime insgesamt ist gefährlich. Tausende Menschen wurden dafür in den vergangenen Wochen schon verhaftet. Trotzdem gehen viele weiter auf die Straße – und eine besonders mutige Frau auch ins Fernsehen. Viele Menschen in Russland nehmen nur die staatliche Propaganda wahr, die weder von einem Krieg spricht noch… MUT IM WIDERSTAND- RUSSIANS AGAINST WAR! weiterlesen
Resolution zum russischen Angriff auf die Ukraine
Europäisches Parlament steht an der Seite der Ukraine Auf der Sondersitzung am 01.03.2022 positioniert sich das Europäische Parlament zu Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: „Die Europäische Union steht in engster Solidarität auf der Seite der Menschen in der Ukraine, auf der Seite von Demokratie und Freiheit in Europa. Wir… Resolution zum russischen Angriff auf die Ukraine weiterlesen
Europaparlament: Selenskji spricht im Plenum
Präsident Selenskji hat mit eindrücklichen Worten an uns Europäer*innen appelliert die Ukraine in ihrem Kampf für Freiheit und Demokratie zu unterstützen: „Wir kämpfen für unsere Rechte, für unsere Freiheit, für unser Leben. Und nun kämpfen wir ums Überleben.“ Das Video steht beim Europaparlament zur Verfügung
REGIERUNGSERKLÄRUNG DES KANZLERS
DAS FRIEDLICHE UND FREIE EUROPA VERTEIDIGEN Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner. Auf Putins Krieg in der Ukraine… REGIERUNGSERKLÄRUNG DES KANZLERS weiterlesen
EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND
„WIR SIND ENTSCHLOSSEN UND HANDELN GESCHLOSSEN“ „Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen. Schnell und entschlossen haben die Staats- und Regierungschefs… EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND weiterlesen
Krieg gegen Ukraine
„Ein eklatanter Bruch des Völkerrechts“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Dieser sei „ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen“, so Scholz, der von einem dunklen Tag für Europa sprach. Auch Vizekanzler Habeck und Außenministerin Baerbock verurteilten den Angriff Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste. weiterlesen… Krieg gegen Ukraine weiterlesen
EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND
DEN „ANKÜNDIGUNGEN TATEN FOLGEN LASSEN“ Die EU stellt ihr Sanktionspaket gegen Russland scharf – schon heute soll es in Kraft treten. Europa und die USA reagieren schnell, entschlossen und einig auf Putins Invasion in der Ost-Ukraine. Und: Auch Japan und Australien schließen sich an. Einstimmig und schnell hat die EU ihr Sanktionspaket geschnürt – weniger… EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND weiterlesen
WIR SIND SOLIDARISCH MIT DER UKRAINE
PUTIN HAT DIE AUSGESTRECKTE HAND EUROPAS WEGGESCHLAGEN Krieg oder Frieden in Europa. Das ist die Frage, die sich heute so massiv stellt wie seit vielen, vielen Jahren nicht mehr. Wladimir Putin hat das Völkerrecht gebrochen und Teile der Ukraine zu unabhängigen Volksrepubliken erklärt. Hinweise, wonach russische Panzer bereits die Grenze überschritten haben, sind alarmierend. Putins Versuch, die Invasion… WIR SIND SOLIDARISCH MIT DER UKRAINE weiterlesen
REAKTION AUF RUSSISCHE AGGRESSION
KANZLER STOPPT NORD STREAM 2 Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt. Eng abgestimmt wollen Europa und die USA die russische Eskalation… REAKTION AUF RUSSISCHE AGGRESSION weiterlesen