Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen… SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern weiterlesen
Schlagwort: Wirtschaft
SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?
Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung. Es ging um die… SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders? weiterlesen
Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros
Das Kabinett hat heute Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt diese zielgenaue Unterstützung in Hinblick auf die Reisebüros. „Mit dem Kabinettsbeschluss zu den Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern wir die Existenz von vielen Unternehmen, zum Beispiel von vielen Reisebüros, die von der Corona-Krise besonders hart betroffen sind.… Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros weiterlesen
Arbeitsplätze bei TUI erhalten
Der Erhalt von Arbeitsplätzen hat für uns oberste Priorität, erklärt unsere arbeitsmarktpolitische Sprecherin Kerstin Tack. Das gilt auch für die von Corona gebeutelte Reisebranche und die TUI im speziellen. „Der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Reisebranche hat für uns eine hohe Priorität. Bei möglichen Entscheidungen über weitere staatliche Hilfen an die TUI werden wir uns gegenüber der… Arbeitsplätze bei TUI erhalten weiterlesen
Innovationspolitik nach Corona: Sozial, ökologisch und digital
Das Hightech-Forum hat Leitlinien für eine Innovationspolitik nach der Corona-Pandemie vorgestellt. Das Gremium, das die Bundesregierung bei der Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 berät, skizziert darin Maßnahmen, durch die Deutschland mit Blick auf soziale, wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit gestärkt aus der Krise hervorgehen kann. „Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen eröffnet die Chance, die soziale,… Innovationspolitik nach Corona: Sozial, ökologisch und digital weiterlesen
Westphal/Töns zum Außenwirtschaftsgesetz
Reform des Außenwirtschaftsgesetzes: Vorausschauende Prüfung, verbesserter Schutz Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Unternehmen, die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit von Bedeutung sind, sollen effektiver vor ausländischen Übernahmen geschützt werden. Dazu wird insbesondere der Prüfmaßstab für die Investitionsprüfung angepasst. „In Corona-Zeiten ist das Interesse ausländischer Investoren groß, deutsche Unternehmen… Westphal/Töns zum Außenwirtschaftsgesetz weiterlesen
Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen… Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie weiterlesen
Handelspolitik: 78 Prozent der Deutschen halten EU für durchsetzungsstärker als ihr Land allein
78 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass die Europäische Union die Handelsinteressen ihrer Mitgliedstaaten besser verteidigt, als dies die Länder in Eigenregie leisten würden. Europaweit teilen 71 Prozent der Befragten diese Sichtweise. 67 Prozent der Deutschen und europaweit 60 Prozent der Bürger meinen, dass sie vom internationalen Handel persönlich profitieren. Zu diesen Ergebnissen kommt… Handelspolitik: 78 Prozent der Deutschen halten EU für durchsetzungsstärker als ihr Land allein weiterlesen
Kerstin Tack zur Mittelstandsstrategie von Altmaier
Kerstin Tack erteilt wesentlichen Teilen der Mittelstandsstrategie von Wirtschaftsminister Altmaier eine Absage: Es wird keine Aufweichung rund um den Mindestlohn geben – keine Reduzierung der Dokumentationen und keine Begrenzung der Auftraggeberhaftung. „Es ist gut, dass Peter Altmaier mit den Eckpunkten seiner Mittelstandsstrategie jetzt deutlich macht, wofür CDU und CSU stehen. Seine arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen sind mit der SPD-Fraktion jedoch nicht… Kerstin Tack zur Mittelstandsstrategie von Altmaier weiterlesen
Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab
Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen… Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab weiterlesen