RND-Interview mit Andrea Nahles Die Regierung muss trotz aller Unterschiede gemeinsam für dieses Land arbeiten, fordert Andrea Nahles im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland – und kritisiert die „Eigenprofilierung“ von Jens Spahn und Horst Seehofer. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
Autor: ThomasD
Orbáns Ungarn bleibt das Sorgenkind Europas
Viktor Orbán und seine Partei Fidesz haben bei der Parlamentswahl in Ungarn zum dritten Mal in Folge gewonnen – mit großem Abstand. Achim Post, SPD-Fraktionsvize, nimmt Stellung zum Wahlausgang. „Nach einem unfairen Wahlkampf bleibt Orbans Ungarn das Sorgenkind Europas. Auf Dauer lassen sich aber mitten in Europa Gewaltenteilung und Pressefreiheit nicht aufhalten.“ Statement von Achim… Orbáns Ungarn bleibt das Sorgenkind Europas weiterlesen
Wer Kinder stärkt, stärkt Familien
Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz verankern, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. „Der Staat muss alles dafür tun, Familien in Deutschland zu unterstützen. Denn Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Wer Kinder stärkt, stärkt Familien. Deshalb werden wir auch Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de
Urteil zu Kabotagefahrten: Entsenderichtlinie der Europäischen Kommission anpassen
Das Amtsgericht Weißenburg hat geurteilt, dass ein polnischer Unternehmer bei Kabotagefahrten innerhalb Deutschlands nicht dem deutschen Mindestlohngesetz untersteht. Kabotagefahrten sind Speditionsfahrten, die ausschließlich außerhalb des Landes in dem das Unternehmen seinen Sitz oder eine Niederlassung hat, durchgeführt werden. Dieses Urteil zeigt, dass die sozialen Missstände im Straßentransportgewerbe mit weit auslegbaren und kaum kontrollierbaren Regeln nicht… Urteil zu Kabotagefahrten: Entsenderichtlinie der Europäischen Kommission anpassen weiterlesen
Neue Brexit-Leitlinien nur ein Zwischenschritt
Der Europäische Rat hat am 23.03.2018 die Leitlinien für die Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen mit Großbritannien verabschiedet. Der Ball liegt jetzt bei der britischen Regierung, um eine zügige Einigung bis zum Oktober dieses Jahres zu erreichen. „Premierministerin May muss jetzt konkrete Vorschläge machen, in welchem Rahmen sich zukünftig der wirtschaftliche und politische Austausch mit… Neue Brexit-Leitlinien nur ein Zwischenschritt weiterlesen
Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler
Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die für jeden Einzelnen Chancen der Digitalisierung eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung. „Die Digitalisierung eröffnet große Chancen für unser Land und jeden Einzelnen. Als SPD-Bundestagsfraktion hat es für uns Priorität, den Zugang zur digitalen Infrastruktur zu sichern:… Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler weiterlesen
Freies W-LAN für alle: Städte und Gemeinden können sich ab sofort für EU-finanzierte Internet-Hotspots registrieren
Jean-Claude Junckers Vorschlag für mehr freies WLAN an öffentlichen Orten nimmt konkrete Form an: ab heute (Dienstag) können sich Städte und Gemeinden in ganz Europa für EU-finanzierte kostenlose drahtlose Internet-Hotspots in öffentlichen Räumen über das WiFi4EU-Webportal registrieren. Mitte Mai wird dann die erste Aufforderung veröffentlicht und die registrierten Gemeinden können sich um die ersten 1000… Freies W-LAN für alle: Städte und Gemeinden können sich ab sofort für EU-finanzierte Internet-Hotspots registrieren weiterlesen
Einmal Teilzeit, immer Teilzeit? Damit muss Schluss sein!
Zum Equal Pay Day am 18. März 2018 erklären der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, MdB, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer hat viele strukturelle Ursachen. In Teilzeit zu arbeiten trägt erheblich zu dieser Ungerechtigkeit bei. Kinder erziehen, Angehörige pflegen, sich weiterbilden: Es gibt viele Gründe, weshalb… Einmal Teilzeit, immer Teilzeit? Damit muss Schluss sein! weiterlesen
Unser Team in der Regierung
Das sind unsere frisch vereidigten Ministerinnen und Minister: Olaf Scholz (Finanzen & Vizekanzler), Katarina Barley (Justiz & Verbraucherschutz), Franziska Giffey (Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Hubertus Heil (Arbeit & Soziales), Heiko Maas (Auswärtiges Amt) und Svenja Schulze (Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit). weitere Infos auf spd.de
Koalitionsvertrag unterzeichnet - Unser Land voranbringen
Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen. Das Leben der Menschen besser machen Für die SPD… Koalitionsvertrag unterzeichnet - Unser Land voranbringen weiterlesen