Sondierungsgespräche

Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss [PDF, 61 KB] festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem… Sondierungsgespräche weiterlesen

„Wir brauchen weniger Hinterzimmer, mehr Parlament“

Interview mit Andrea Nahles im SPIEGEL Das Entscheidende bei den anstehenden Sondierungen mit der Union sind die Inhalte, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Im SPIEGEL-Gespräch fordert sie eine Reichensteuer und erläutert ihre Pläne für einen lebhafteren Bundestag. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

Frohes Fest

Frohe Weihnachten und besinnliche Tage wünschen die WebSozis.

Veröffentlicht am
Kategorisiert in Allgemein

Katalonien-Wahl: Kontrahenten müssen an einen Tisch

Das Ergebnis der Wahl in Katalonien ist keine eindeutige Entscheidung für die von den Separatisten geforderte Unabhängigkeit, aber eine schallende Ohrfeige für Ministerpräsident Rajoy, erklärt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Das Ergebnis ist keine eindeutige Entscheidung für die von den Separatisten geforderte Unabhängigkeit. Spätestens jetzt müssen sich die politischen Kontrahenten in Madrid und Barcelona an einen runden… Katalonien-Wahl: Kontrahenten müssen an einen Tisch weiterlesen

Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu, lehnt die Auflagen des Gerichts aber ab. Dennoch ist das Urteil ein hoffnungsvolles Zeichen, nicht nur für Mesale Tolu selbst und die Mitangeklagten, sondern auch für die angespannten deutsch-türkischen Beziehungen. „Wir sind erleichtert, dass das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Freilassung gefolgt ist. Der Albtraum… Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu weiterlesen

SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag. Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags [PDF, 61 KB], sagte Schulz. Deutschland… SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“ weiterlesen