Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden. Diesen Vorschlag von Martin Schulz hat das Präsidium am Montag einstimmig unterstützt. Klingbeil stehe mit seinen 39 Jahren für einen echten Generationenwechsel in der Führung der SPD, sagte Schulz. Der profilierte… Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden weiterlesen
Autor: ThomasD
Der schwarzen Ampel gehören drei Klientelparteien an
Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten – AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss… Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben weiterlesen
Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de
#SPDerneuern
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht… #SPDerneuern weiterlesen
Martin Schulz – Neustart für die SPD
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist… Martin Schulz – Neustart für die SPD weiterlesen
Carsten Schneider zu CDU/CSU Sondierungsgesprächen
Gemeinsames Unionsprogramm war offenbar großangelegte Wählertäuschung Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion kritisiert mit deutlichen Worten die Hängepartie bei den Konflikten zwischen CDU und CSU. Es gehe allem Anschein nach nur um Selbstgespräche. „Die Union beginnt zwei Wochen nach der Wahl eine Reihe von Selbstgesprächen. Das gemeinsame Programm war demnach eine großangelegte Wählertäuschung. Von einer… Carsten Schneider zu CDU/CSU Sondierungsgesprächen weiterlesen
Martin Schulz zur Vergabe des Friedensnobelpreises
Zur Vergabe des Friedensnobelpreises 2017 an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erklärt der Vorsitzende der SPD Martin Schulz: Die Vergabe des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ist ein kraftvolles Signal zur richtigen Zeit. Es macht deutlich, wie dringend wir gerade jetzt mutige Initiativen für globale Abrüstung… Martin Schulz zur Vergabe des Friedensnobelpreises weiterlesen
Arbeitsbedingungen von Lehrerinnen und Lehrern verbessern
Digitalisierung, Heterogenität oder Inklusion sind nur einige der neuen Herausforderungen, mit denen sich Lehrerinnen und Lehrer bei ihrer wichtigen Arbeit auseinandersetzen müssen. Der Weltlehrertag der UNESCO ist ein Weckruf, die zentrale Rolle von Lehrerinnen und Lehrern für eine qualitativ hochwertige Bildung noch mehr anzuerkennen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Lehrerausbildung und -fortbildung endlich stärker auf… Arbeitsbedingungen von Lehrerinnen und Lehrern verbessern weiterlesen
„Wir müssen als klare Alternative zu den Konservativen erkennbar sein“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles äußert sich zur Oppositionsrolle der SPD-Fraktion, zur inhaltlichen Neuaufstellung und der Notwendigkeit einer anderen Sprache gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Das Interview mit dem Spiegel können Sie auf spdfraktion.de lesen