Die Ergebnisse des Dieselgipfels sind aus Sicht von Sören Bartol enttäuschend und können nur ein erster Schritt sein. Unter anderem müssten die Hersteller endlich in alternative Antriebe wie die Elektromobilität investieren, fordert der SPD-Fraktionsvize. „Die Automobilmanager enttäuschen in der ersten Runde. Das Ergebnis des Gipfels kann nur ein erster Schritt sein. Bisher wurden nur Reparaturmaßnahmen beschlossen: Software… Automobilmanager enttäuschen in erster Runde weiterlesen
Autor: ThomasD
Kampagne zur Bundestagswahl
Unsere Plakate zur Bundestagswahl
Musterfeststellungsklage dringend nötig – Verjährung von Verbraucherrechten droht
Die betrügerischen Softwaremanipulationen bei Dieselmotoren zeigen, dass Verbraucher zur Durchsetzung ihrer Rechte das Instrument der Musterfeststellungsklage dringend brauchen. Wer Recht hat, muss auch Recht bekommen und die Musterfeststellungsklage ist dafür das richtige Instrument. „Drohende Dieselverbote und unzureichende Nachrüstungsmöglichkeiten verursachen bei Autobesitzern erhebliche Schäden und Wertverluste. Damit diese Geschädigten ihre Rechte gegen Autokonzerne auch durchsetzen können,… Musterfeststellungsklage dringend nötig – Verjährung von Verbraucherrechten droht weiterlesen
Nationale Bildungsallianz für Ganztagsangebote in Grundschulen umsetzen
Die aktuelle Studie des Kompetenzbüros Wirksame Familienpolitik bestätigt, wie wichtig der Ganztagsschulausbau in Deutschland ist. Drei von vier Eltern wollen, dass die Ganztagsbetreuung gerade im Grundschulalter vorangetrieben wird. Das ist ein deutliches Signal an die Union, die sich dem Thema nicht länger verweigern darf. Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einer Nationalen Bildungsallianz den Ganztagsschulausbau in Deutschland… Nationale Bildungsallianz für Ganztagsangebote in Grundschulen umsetzen weiterlesen
Die Menschen dürfen von der Politik zu Recht gute Arbeit erwarten
Interview mit Thomas Oppermann in der Guten Arbeit In der Arbeitsmarktpolitik, aber auch in der Sozial- und Familienpolitik habe die SPD-Fraktion sehr viel erreicht, sagt ihr Fraktionsvorsitzender. Im Interview zieht Thomas Oppermann Bilanz als Fraktionschef und erklärt, wie man das Vertrauen in die Politik stärken kann. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
Viel erreicht, noch viel vor
Christine Lambrecht über die Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion Zum Ende der Legislaturperiode ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin erläutert die Erfolge der SPD-Fraktion und zeigt auf, wo die Unionsfraktion sich sperrte. „Wir sind die treibende Kraft in dieser Koalition und konnten vieles für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen – auch wenn… Viel erreicht, noch viel vor weiterlesen
Thorsten Schäfer-Gümbel zu den kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie
Zur einstimmigen Verabschiedung der kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie durch den SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: Unsere Leitlinien sind in den letzten Jahren im intensiven und differenzierten Diskurs des Kulturforums der Sozialdemokratie mit wichtigen Akteuren des Kunst- und Kulturbereiches entstanden. Die SPD positioniert sich damit klar in… Thorsten Schäfer-Gümbel zu den kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie weiterlesen
Der Plan für „Das moderne Deutschland“
Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut… Der Plan für „Das moderne Deutschland“ weiterlesen
Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert
SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. „Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates… Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert weiterlesen
Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit,… Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit weiterlesen