In Würde leben Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen. Die Rente für ein gutes Leben: Die Zurechnungszeit für eine Erwerbsminderungsrente wird stufenweise von 62 auf… Info der Woche: Bessere Erwerbsminderungsrente weiterlesen
Autor: ThomasD
Live: Martin Schulz zu „Arbeit in Deutschland“
Sei live dabei, wenn Martin Schulz bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“ über zentrale Herausforderungen der Arbeit der Zukunft sprechen wird. Wir übertragen am Montag, den 20. Februar ab circa 11 Uhr live aus Bielefeld. Und freuen uns auf Dich! www.spd.de
Katarina Barley gratuliert Hannelore Kraft
Zur Nominierung von Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin der SPD Nordrhein-Westfalen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Hannelore Kraft steht wie keine zweite für Nordrhein-Westfalen. Sie ist klug, warmherzig und durchsetzungsstark – alles gute Gründe, warum sie bei den Menschen im Land so beliebt ist. Sie ist eine erfolgreiche Ministerpräsidentin, die Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren gut… Katarina Barley gratuliert Hannelore Kraft weiterlesen
„Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vor
Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Aydan Özoğuz erarbeitete eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Das Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ wurde nun der Öffentlichkeit präsentiert. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt dazu: Mit dem Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ schafft… „Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vor weiterlesen
Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution
Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete. „Das Freiheits-… Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution weiterlesen
Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundesrat hat heute über die Neuregelung der Parteienfinanzierung beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative und spricht sich für ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Akteure aus. „Das Bundesverfassungsgericht hat der NPD in seinem Urteil vom 17. Januar 2017 eindeutige Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Den Hinweis des Gerichts nach anderen Reaktionsmöglichkeiten unterhalb eines Parteiverbots… Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln weiterlesen
Steuertricks verhindern
Das Bundesfinanzministerium muss seinen Widerstand aufgeben und die Gewinne, die Banken mit sogenannten cum-cum-Geschäften erzielt haben, zurückfordern. Dazu muss in der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (07.02.) eine klare Lösung gefunden werden. „Tricksereien der Banken, um Steuern auf Dividendengewinne zu vermeiden, sind viel zu lange geduldet worden. Dem wurde gesetzlich zwar mittlerweile ein Riegel vorgeschoben. Der Staat… Steuertricks verhindern weiterlesen
Wenn der Bundespräsident gewählt wird …
So funktioniert die Bundesversammlung Immer mehr große Autos fahren vor, Arbeiter steigen aus, tragen Stühle, Teppiche, Tische. Hektisch laufen Menschen durch die Flure des Reichstagsgebäudes, Abgeordnete und ihre Mitarbeiter treffen sich zu Sitzungen, planen, konzipieren, koordinieren. Überall ist im Parlamentsviertel in Berlin zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den fiebrigen Politikbetrieb… Wenn der Bundespräsident gewählt wird … weiterlesen
Vorschläge gesucht
Bis zum 31. März 2017 sucht Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. Vorschläge für den diesjährigen Preisträger. Ausgezeichnet werden soll eine Person des öffentlichen Lebens oder eine Organisation, die sich in herausragender Weise um die Ziele des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. verdient gemacht hat. Die bisherigen Preisträger kommen aus den verschiedensten gesellschaftlichen… Vorschläge gesucht weiterlesen
Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen
Das Bundeskabinett hat am 01.02. einem Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz zu gestimmt – im parlamentarischen Verfahren wird die SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf genau prüfen, um den hohen deutschen Schutzstandard soweit wie möglich zu erhalten. „Im Bundeskabinett wurde ein Entwurf zu einem Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird den Gesetzentwurf im parlamentarischen… Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen weiterlesen