Am Sonntag hält der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Rede auf dem 68. ordentlichen Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurt. Martin Schulz spricht am Sonntag, den 21. Mai 2017, um 11:30 Uhr. Die Rede von Martin Schulz wird via Livestream auf den Facebook-Seiten von Martin Schulz und der SPD sowie auf der Homepage www.bayernspd.de übertragen.
Autor: ThomasD
SPD-Fraktion setzt sich bei Bund-Länder-Finanzreform durch
Privatisierung von Autobahnen ausgeschlossen Die Spitzen der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion haben noch offene Fragen bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform geklärt. Das Kooperationsverbot wird durchbrochen, eine Privatisierung von Bundesautobahnen ausgeschlossen. Rückblick: Nach mehr als zwei Jahren Verhandlungen hatten sich die Länder mit der Bundesregierung – ohne Beteiligung des Parlaments – im Dezember 2016 auf eine Neuordnung… SPD-Fraktion setzt sich bei Bund-Länder-Finanzreform durch weiterlesen
Landesparteitag der BayernSPD
Auf ihrem 68. Ordentlichen Landesparteitag wählt die BayernSPD eine/n neue/n Landesvorsitzende/n an diesem Wochenende (20../21.05.) in Schweinfurt. Nach dem Mitgliederbegehren ist die bisherige Generalsekretärin Natascha Kohnen bisher einzige Kandidatin. Der Landesparteitag kann auf bayernspd.de am Samstag ab 11:00 Uhr und am Sonntag ab 09:00 Uhr im Livestream verfolgt werden.
Handelsabkommen mit Südkorea – Arbeitnehmerrechte durchsetzen
Zum ersten Mal überprüft die Europäische Union gerade eines ihrer neuen Handelsabkommen. Wir Sozialdemokraten wollen die Chance nutzen, internationale Standards für Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutz zu setzen. Daran arbeiten wir nicht erst seit den Verhandlungen zum EU-Kanada-Abkommen CETA. Es ist schon ein paar Jahre, dass die Europäische Union ein Freihandelsabkommen mit Südkorea abgeschlossen hat: Im… Handelsabkommen mit Südkorea – Arbeitnehmerrechte durchsetzen weiterlesen
Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne
Es geht um den Salat, der leicht welk ist, oder den Joghurt, dessen Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist: Durchschnittlich 173 Kilogramm Lebensmittel wirft jeder EU-Bürger pro Jahr weg, darunter häufig auch Produkte, die noch bedenkenlos verzehrt werden könnten. Viele Lebensmittel werden zudem wegen vermeintlicher Schönheitsfehler wie einer unerwünschten Größe oder Form schon auf dem Feld aussortiert, und… Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne weiterlesen
Bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen – Schritt zum digitalen Binnenmarkt
Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme – wer in andere Länder reist, kann dort bei Streaming-Diensten mitunter nicht dieselben Inhalte wie daheim abrufen – oder sogar gar keine Inhalte. Und das trotz eines bezahlten Abos. Bislang verhindert das sogenannte Geoblocking einen grenzüberschreitenden Zugriff auf diese Dienste, oftmals wegen der länderspezifischen Lizenzen, die Unternehmen zahlen müssen.… Bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen – Schritt zum digitalen Binnenmarkt weiterlesen
Ralf Stegner: Torsten Albig hat Maßstäbe über den Tag hinaus gesetzt
Zur heutigen Erklärung des Ministerpräsidenten Torsten Albig erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein Ralf Stegner: „Die heutige Erklärung von Ministerpräsident Torsten Albig hat die SPD mit großem Respekt und Dank für seine Leistung als Ministerpräsident unseres Landes aufgenommen. Torsten Albig war Regierungschef der Küstenkoalition und leider ist es der SPD Schleswig-Holstein am 7. Mai… Ralf Stegner: Torsten Albig hat Maßstäbe über den Tag hinaus gesetzt weiterlesen
Ministerpräsident Torsten Albig – Persönliche Erklärung
So, wie ich es meiner Partei schon unmittelbar nach der Wahl mitgeteilt habe, darf eine künftige Regierungsbildung zwischen progressiven Parteien in Schleswig-Holstein nicht an der Frage scheitern, wer diese Regierung führt. Da ich wie kein anderer für die Arbeit der Küstenkoalition in den letzten fünf Jahren stehe, diese Koalition durch die Wählerinnen und Wähler aber… Ministerpräsident Torsten Albig – Persönliche Erklärung weiterlesen
Unsere Autobahnen werden unter keinerlei Umständen privatisiert
Thomas Oppermann erklärt, warum die SPD-Fraktion weiter über die Bund-Länder-Finanzreform beraten will. Denn es geht dabei auch um weitreichende Grundgesetzänderungen. Das Video auf spdfraktion.de
Erfolgreich für Familien
Am 15. Mai ist Internationaler Tag der Familie. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion Anlass und Auftrag zugleich. Unsere Erfolge für Familien reichen vom gesetzlichen Mindestlohn über bessere Kinderbetreuung bis hin zu höheren staatlichen Geldleistungen für Familien. Und wir wollen mehr. „Der Internationale Tag für Familie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Anlass und Auftrag zugleich.… Erfolgreich für Familien weiterlesen