Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete. „Das Freiheits-… Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution weiterlesen
Autor: ThomasD
Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundesrat hat heute über die Neuregelung der Parteienfinanzierung beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative und spricht sich für ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Akteure aus. „Das Bundesverfassungsgericht hat der NPD in seinem Urteil vom 17. Januar 2017 eindeutige Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Den Hinweis des Gerichts nach anderen Reaktionsmöglichkeiten unterhalb eines Parteiverbots… Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln weiterlesen
Steuertricks verhindern
Das Bundesfinanzministerium muss seinen Widerstand aufgeben und die Gewinne, die Banken mit sogenannten cum-cum-Geschäften erzielt haben, zurückfordern. Dazu muss in der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (07.02.) eine klare Lösung gefunden werden. „Tricksereien der Banken, um Steuern auf Dividendengewinne zu vermeiden, sind viel zu lange geduldet worden. Dem wurde gesetzlich zwar mittlerweile ein Riegel vorgeschoben. Der Staat… Steuertricks verhindern weiterlesen
Wenn der Bundespräsident gewählt wird …
So funktioniert die Bundesversammlung Immer mehr große Autos fahren vor, Arbeiter steigen aus, tragen Stühle, Teppiche, Tische. Hektisch laufen Menschen durch die Flure des Reichstagsgebäudes, Abgeordnete und ihre Mitarbeiter treffen sich zu Sitzungen, planen, konzipieren, koordinieren. Überall ist im Parlamentsviertel in Berlin zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den fiebrigen Politikbetrieb… Wenn der Bundespräsident gewählt wird … weiterlesen
Vorschläge gesucht
Bis zum 31. März 2017 sucht Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. Vorschläge für den diesjährigen Preisträger. Ausgezeichnet werden soll eine Person des öffentlichen Lebens oder eine Organisation, die sich in herausragender Weise um die Ziele des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. verdient gemacht hat. Die bisherigen Preisträger kommen aus den verschiedensten gesellschaftlichen… Vorschläge gesucht weiterlesen
Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen
Das Bundeskabinett hat am 01.02. einem Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz zu gestimmt – im parlamentarischen Verfahren wird die SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf genau prüfen, um den hohen deutschen Schutzstandard soweit wie möglich zu erhalten. „Im Bundeskabinett wurde ein Entwurf zu einem Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird den Gesetzentwurf im parlamentarischen… Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen weiterlesen
Krebsrisiko durch präventive Maßnahmen senken
Die SPD-Bundestagsfraktion ruft anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar 2017 dazu auf, Vorsorgeuntersuchungen zur Senkung des Krebsrisikos wahrzunehmen. „Prävention wirkt. Deshalb ruft die SPD-Bundestagfraktion dazu auf, alle Möglichkeiten der Vorsorge zu nutzen, um das individuelle Krebsrisiko zu verringern. Wie wichtig die Aufklärung sowie die Weiterentwicklung der Früherkennung und der Nachsorge sind, zeigt sich an den… Krebsrisiko durch präventive Maßnahmen senken weiterlesen
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat
„Es geht ein Ruck durch das ganze Land“ „Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen… Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat weiterlesen
Erinnerungskultur ist gut für Deutschland
Der offensive Umgang mit der eigenen Geschichte ist der beste Weg, den Deutschland gehen konnte und gehen kann. Er erinnert uns daran, dass unsere demokratischen Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Die SPD-Bundestagsfraktion steht deswegen für eine solide finanzielle Ausstattung von Gedenkstätten und Gedenkorten. „Sich mit den dunklen Seiten der Vergangenheit an zentraler Stelle auseinander zu setzen… Erinnerungskultur ist gut für Deutschland weiterlesen
Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017
Miteinander statt Ausgrenzung Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung. zum Artikel