Anlässlich des 30-jährigen Bestehens von Erasmus+ wird seiner hohen Bedeutung heute mit einer Festveranstaltung gewürdigt. Das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ ermöglicht allen Programmteilnehmern, europaweit zu reisen, zu arbeiten, zu studieren und sich weiterzubilden. Nichts stärkt die europäische Identität mehr als die Begegnung und das gelebte Miteinander über Ländergrenzen hinweg. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die nun geplante Aufstockung der… Ein voller Erfolg: Erasmus+ feiert seinen 30. Geburtstag weiterlesen
Autor: ThomasD
Oppermann: Wir hätten uns ein NPD-Verbot gewünscht
Thomas Oppermann bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten. Dennoch gewinnt er den Äußerungen des Gerichts Positives ab. Er äußert sich auch zur Sicherheitsdebatte und zum Brexit. Das Pressestatement auf spdfraktion.de als Videobeitrag
Info der Woche: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit
Kabinett beschließt Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit Die SPD stärkt die Rechte von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ministerin Manuela Schwesig hat den Widerstand von CDU und CSU im Kabinett überwunden und das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Wer ungerecht bezahlt wird, kann künftig mehr… Info der Woche: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit weiterlesen
SPD Fraktion: Mehr Gerechtigkeit im Fokus
SPD-Fraktion trifft sich zur Jahresauftaktklausur Ein handlungsfähiger Staat, der verlässlich für Sicherheit und mehr Gerechtigkeit sorgt – das ist zentrales Thema der turnusmäßigen Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion. An diesem Donnerstag und Freitag kommen die sozialdemokratischen Abgeordneten im Berliner Reichstagsgebäude zusammen, um über die allgemeine politische Lage zu sprechen und ihre weiteren politischen Vorhaben zu beraten. Am… SPD Fraktion: Mehr Gerechtigkeit im Fokus weiterlesen
Sigmar Gabriel zum Tod von Roman Herzog
Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit tiefer Trauer habe ich vom Tod Ihres Ehemannes Roman Herzog erfahren. Ich möchte Ihnen und Ihrer Familie im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, mein tief empfundenes Beileid aussprechen.… Sigmar Gabriel zum Tod von Roman Herzog weiterlesen
Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit
Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann im Interview mit der WELT am Sonntag Das ganze Interview auf spdfraktion.de
Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger.
Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021 Bildung – insbesondere die schulische Bildung – ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel… Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger. weiterlesen
ASF: Arbeitgeberverband bleibt auch 2017 gleichstellungspolitische Bremse
Zur Kritik der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Rückkehrrecht zur alten Arbeitszeit erklärt die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner: Artikel 3 GG scheint für die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände nicht zu existieren. Jeder Vorschlag, der die Gleichstellung von Frauen und Männern voranbringt, wird reflexartig mit dem Argument ‚zu viel Bürokratie‘ abgelehnt. Nach der Frauenquote… ASF: Arbeitgeberverband bleibt auch 2017 gleichstellungspolitische Bremse weiterlesen
Info der Woche: Zeit für mehr Sicherheit
Besonnen und entschlossen gegen Terror Der Staat kann nicht hundertprozentige Sicherheit garantieren. Aber er muss alles tun, um seine Bürgerinnen und Bürger vor Terror zu schützen. Nur in einer sicheren und friedfertigen Gesellschaft kann es soziale Sicherheit und Gerechtigkeit geben. Ein ursozialdemokratisches Thema. Die Union denkt ausschließlich an Gesetzesverschärfungen. Wir wissen, dass uns aber nur… Info der Woche: Zeit für mehr Sicherheit weiterlesen
Weihnachtsgruß
Friedvolle Weihnachten und besinnliche Tage.