Mit dem sogenannten Osterpaket bringt die Bundesregierung den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv voran. Damit löst die SPD-Fraktion ein zentrales Wahlversprechen ein. „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf entfesseln und beschleunigen wir endlich den dringend notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Nur der massive Ausbau der Erneuerbaren macht uns unabhängig von fossilen Energien und russischen Importen. Klimaneutralität bis… Osterpaket: Ausbau der Erneuerbaren entfesseln weiterlesen
Autor: ThomasD
KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG
„DIE ERMORDUNG VON ZIVILISTEN IST EIN KRIEGSVERBRECHEN“ Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“ Am Mittwoch stellte der Bundeskanzler sich… KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG weiterlesen
GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN
VERANTWORTUNGSBEWUSST HANDELN Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag. Die Gräueltaten der russischen Armee in Butscha sind schockierend. Die Ermordung von Zivilistinnen und Zivilisten… GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN weiterlesen
AUS VERÄNDERUNG FORTSCHRITT MACHEN
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre. Hinter dem sperrigen Begriff der Transformation stehen die Umbrüche, die anstehen und die uns allen als Gesellschaft sehr viel abverlangen werden… AUS VERÄNDERUNG FORTSCHRITT MACHEN weiterlesen
100-TAGE-BILANZ DER SPD-VORSITZENDEN
ENTSCHLOSSEN UND GESCHLOSSEN 100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz. Normalerweise gilt in den ersten 100 Tagen eine Schonfrist, doch die Corona-Pandemie, Putins brutaler Krieg in der Ukraine und die daraus folgende Energiekrise dulden keinen Aufschub. Und die SPD als Partei in Regierungsverantwortung handelt – entschlossen… 100-TAGE-BILANZ DER SPD-VORSITZENDEN weiterlesen
KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“
In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Lage in der Ukraine, aber auch um die möglichen Folgen des Krieges… KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“ weiterlesen
ANKE REHLINGER WIRD NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN
„DAS SAARLAND HAT ROT GEWÄHLT!“ Sensationeller SPD-Wahlsieg an der Saar, Anke Rehlinger wird neue Ministerpräsidentin! Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben die Wahl entschieden. „Das Ergebnis harter Arbeit.“ Machtwechsel im Saarland. Nach 23 Jahren liegt die SPD wieder vor der CDU – und zwar deutlich! Dem vorläufigen Ergebnis zufolge hat die SPD einen Vorsprung von 15… ANKE REHLINGER WIRD NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN weiterlesen
KAMPF GEGEN ALTERSARMUT
ERWERBSMINDERUNGSRENTEN STEIGEN DEUTLICH Die SPD-geführte Bundesregierung plant erhebliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will höhere Renten für rund drei Millionen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind. Ein Plus von bis zu 7,5 Prozent. „Mit dem Zuschlag zur Erwerbsminderungsrente machen wir deutlich: Wir stehen auch in diesen Zeiten an der Seite… KAMPF GEGEN ALTERSARMUT weiterlesen
ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH.
Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und Bahn. Elf Stunden lang hatten SPD, Grüne und FDP seit Mittwochabend im Koalitionsausschuss Einzelheiten des… ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH. weiterlesen
ANKE REHLINGER IM INTERVIEW
KLARE HALTUNG IN BEWEGTEN ZEITEN Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will. Mit Putins Krieg in der Ukraine hat sich Europa verändert. Was sagen Sie zu den aktuellen Entwicklungen?Anke Rehlinger: Das… ANKE REHLINGER IM INTERVIEW weiterlesen