ES SCHEINT MÖGLICH! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, In den aktuellen Umfragen ist die SPD mit 25% stärkste Kraft. Ich flimmere bis in die Fingerspitzen, weil es möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist. Wir haben mit Olaf Scholz einen Kandidaten, der zum Programm… DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36 weiterlesen
Autor: ThomasD
Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa
Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht. „Maria Kolesnikowa ist eine bewundernswert mutige Frau, die sich entschlossen für die Demokratiebewegung in Belarus einsetzt. Nicht ohne Grund ist sie dieses Jahr für den Václav-Havel-Menschenrechtspreis der… Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa weiterlesen
OLAF SCHOLZ IM INTERVIEW – „AUFBRUCH UND MODERNISIERUNG“
Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten. Das erste „Triell“ ist vorbei und der Wahltag naht – wie ist Ihre Stimmung? Es liegen noch gut drei Wochen vor uns. Der Wahlkampf… OLAF SCHOLZ IM INTERVIEW – „AUFBRUCH UND MODERNISIERUNG“ weiterlesen
STUDIE ZU 12-€-MINDESTLOHN – BESSERE LÖHNE UND HÖHERES WIRTSCHAFTSWACHSTUM
Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf 12 Euro pro Stunde schafft langfristig zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, erhöht die gesamtwirtschaftliche Produktivität, bewirkt Wachstum und spült so auch… STUDIE ZU 12-€-MINDESTLOHN – BESSERE LÖHNE UND HÖHERES WIRTSCHAFTSWACHSTUM weiterlesen
Lühmann/Stein/Müller zum Aufbauhilfegesetz 2021
Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe 2021“. Dafür stellen Bund und Länder insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung. „Für den Verkehrsbereich geht es vor allem darum, notwendige Ersatzneubauten für die… Lühmann/Stein/Müller zum Aufbauhilfegesetz 2021 weiterlesen
OLAF SCHOLZ BEIM WWF – „DAS WICHTIGSTE: ANPACKEN!“
Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045. Im Interview mit dem WWF (World Wide Fund For Nature) beschrieb SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar die in den kommenden Jahren anstehende Aufgabe. Es gehe um die… OLAF SCHOLZ BEIM WWF – „DAS WICHTIGSTE: ANPACKEN!“ weiterlesen
50 JAHRE BAFÖG – STUDIEREN DANK BAFÖG: EINER DER GRÖSSTEN SPD-ERFOLGE WIRD 50
Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert. Es war ein gewaltiger Umbruch, als am 1. September 1971 das Bundesausbildungsfördergesetz – kurz: BAföG – in Kraft trat. Denn mit der historischen Entscheidung verschafften die Sozialdemokrat:innen einer breiten Bevölkerungsschicht Zugang… 50 JAHRE BAFÖG – STUDIEREN DANK BAFÖG: EINER DER GRÖSSTEN SPD-ERFOLGE WIRD 50 weiterlesen
GEGEN DEN SAISONALEN TREND – ARBEITSLOSIGKEIT SINKT WEITER
Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden. Normalerweise steigt im Sommer saisonbedingt die Arbeitslosigkeit an. Wie schon im Juli ist sie in diesem Jahr aber nicht nur stabil geblieben, sondern sogar gesunken. Rund 12.000… GEGEN DEN SAISONALEN TREND – ARBEITSLOSIGKEIT SINKT WEITER weiterlesen
WIE WIRKT EIN 12-€-MINDESTLOHN? – MEHR GELD FÜR 10 MILLIONEN
Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt. Wie viele Menschen würden von einem höheren Mindestlohn profitieren und im Einzelnen: welche Gruppen? Das… WIE WIRKT EIN 12-€-MINDESTLOHN? – MEHR GELD FÜR 10 MILLIONEN weiterlesen
Genossenschaftliche Förderung endlich ernst nehmen
Genossenschaften sind neben der privaten und kommunalen Wohnungswirtschaft ein verlässlicher Partner der Wohnungswirtschaft, um die Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu versorgen. Um die Eigentumsbildung gerade bei steigenden Bodenpreisen auch im Ballungsraum zu erleichtern, sollte der Kauf von Genossenschaftsanteilen besser gefördert werden. Das war auch eine Verabredung im Koalitionsvertrag. „Es ist völlig inakzeptabel, dass die Corona-bedingten… Genossenschaftliche Förderung endlich ernst nehmen weiterlesen