Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge… Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz weiterlesen
Autor: ThomasD
Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn… Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung weiterlesen
„Geduldsfaden des Parlaments ist gerissen“
Rechtsstaatsklage gegen die EU-Kommission Die Abgeordneten ziehen die EU-Kommission zur Verantwortung wegen der bisher ausbleibenden Anwendung des neuen Rechtsstaats-Mechanismus zum Schutz des EU-Haushalts. Einer entsprechenden Resolution stimmte die Mehrheit der Parlamentarier*innen am Donnerstag zu. Katarina Barley, Vizepräsidentin und Mitglied im Innenausschuss: „Das Parlament macht ernst. Heute setzen wir eine Klage gegen die EU-Kommission wegen ihrer… „Geduldsfaden des Parlaments ist gerissen“ weiterlesen
„Weitere europäische Reformschritte nötig“
EU-Parlament positioniert sich zu nationalen Wiederaufbauplänen Das Europäische Parlament nimmt Stellung zu den Bewertungen der nationalen Aufbaupläne für die Gelder aus dem europäischen Wiederaufbaufonds. Die Abgeordneten erwarten von der EU-Kommission, nur Pläne zu genehmigen, die Bestimmungen und Ziele des Fonds vollständig erfüllen und tatsächlichen Mehrwert auch für künftige Generationen schaffen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte… „Weitere europäische Reformschritte nötig“ weiterlesen
Katja Mast zur Verlängerung der Kurzarbeitregeln
Die Pandemie entspannt sich, vorbei ist sie noch nicht. Auch nicht am Arbeitsmarkt. Deshalb ist es absolut richtig, dass heute die vereinfachten Regeln zum Kurzarbeitergeld verlängert wurden. „Die Pandemie entspannt sich, vorbei ist sie noch nicht. Auch nicht am Arbeitsmarkt. Deshalb ist es absolut richtig, dass heute die vereinfachten Regeln zum Kurzarbeitergeld verlängert wurden. Kurzarbeit… Katja Mast zur Verlängerung der Kurzarbeitregeln weiterlesen
OLAF SCHOLZ TREIBT „STEUERREVOLUTION“ AN
Viele große Unternehmen, die auf der ganzen Welt Geld verdienen, zahlen bislang nur wenig Steuern. Denn sie verlagern oft ihren Hauptsitz in Staaten, die mit Dumpingsteuern locken. Und das heißt: In anderen Staaten, in denen diese Unternehmen hohe Umsätze und Gewinnen machen, müssen Gesundheit, Pflege, Schulen, Straßen – und vieles mehr – trotzdem alle anderen… OLAF SCHOLZ TREIBT „STEUERREVOLUTION“ AN weiterlesen
DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT
Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so. 130 Milliarden Euro mobilisierte Olaf Scholz vor einem Jahr, um die Konjunktur zu stützen,… DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT weiterlesen
Röspel/Zimmermann zur IT-Sicherheitsforschung
Forschung für die digitale Sicherheit und Privatheit Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung konzipierte Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“, das heute von der Bundesregierung beschlossen wurde. Ziel des ressortübergreifenden Programms soll der Aufbau einer Plattform für die Erforschung und Entwicklung zukunftsfähiger Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit sein. Wichtige Handlungsfelder werden… Röspel/Zimmermann zur IT-Sicherheitsforschung weiterlesen
Neue Forschungsförderung zu Long Covid
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichte Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19. Damit wird die Forschung an Ursache und Diagnose sowie an passenden Therapiekonzepten von „Long Covid“ gezielt unterstützt. „Etwa jeder zehnte durch Corona Infizierte und an Covid-19 Erkrankte leidet auch drei Monate nach der Genesung an… Neue Forschungsförderung zu Long Covid weiterlesen
Lieferkettengesetz: Historischer Schritt gegen Ausbeutung
Das Lieferkettengesetz ist ein historischer Schritt im Kampf gegen Ausbeutung, Kinderarbeit und Hungerlöhne, sagt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe. „Ich freue mich sehr, dass wir den Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren nochmals verbessern konnten. Wenn der Bundestag das Gesetz beschließt, wird dies ein historischer Schritt im Kampf gegen Ausbeutung, Kinderarbeit und Hungerlöhne sein. Ich… Lieferkettengesetz: Historischer Schritt gegen Ausbeutung weiterlesen