In Deutschland steigen die Infektionen mit dem Coronavirus. Viele Beschäftigte fragen sich, ob Homeoffice möglich ist. Oder ob sie zu Hause bleiben können, wenn die Kita ihrer Kinder wegen des Coronavirus geschlossen wird. Die wichtigsten Fragen und Antworten: weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-beschaeftigte-wissen-muessen/03/03/2020/
Autor: ThomasD
„An Lösungen des Europaparlaments orientieren“
Türkei-EU-Migrationsstreit Die aktuelle Entwicklung im Migrationsstreit zwischen der EU und der Türkei sowie die Lage an den griechischen EU-Außengrenzen kommentieren Birgit Sippel und Dietmar Köster: Birgit Sippel, innen- und migrationspolitische Sprecherin der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: „Die Lage an den Land- und Seegrenzen Griechenlands, den Außengrenzen der EU, ist zutiefst besorgniserregend. Es gibt… „An Lösungen des Europaparlaments orientieren“ weiterlesen
Integration ist gemeinsame zentrale Aufgabe
Der am Montag stattfinde Integrationsgipfel im Kanzleramt diskutiert die Ergebnisse der ersten Phase des Nationalen Aktionsplans Integration. Fraktionsvizinnen Katja Mast und Eva Högl äußern ihre Erwartungen. Eva Högl: „Aus der stark gestiegenen Zuwanderung der letzten fünf Jahre haben wir gelernt: Die Gestaltung der Integration der Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund in Deutschland und die Stärkung des… Integration ist gemeinsame zentrale Aufgabe weiterlesen
Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel. „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal… Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege weiterlesen
Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist… Rolf Mützenich zu Grundrente weiterlesen
Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass… Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität weiterlesen
Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle… Katja Mast zu Grundrente weiterlesen
Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein… Kerstin Tack zu Grundrente weiterlesen
Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon… Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung weiterlesen
Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum
SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan. „Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die… Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum weiterlesen