„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“… SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern weiterlesen
Autor: ThomasD
Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert
In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz: Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung… Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert weiterlesen
Schädliche Dieselabgase am Arbeitsplatz begrenzen
EU-Institutionen einigen sich auf strengere Werte für Dieselabgase Am Donnerstag, 11.Oktober 2018, erzielten EU-Kommission, Europäisches Parlament und Europäischer Rat überraschend ein Übereinkommen bei der Revision für krebserregende Stoffe in Dieselabgasen. „In der Lagerhalle, beim Bergbau oder im Güterverkehr leiden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter gesundheitschädigenden Abgasen. Europa sorgt nun endlich für mehr Schutz am Arbeitsplatz. Das… Schädliche Dieselabgase am Arbeitsplatz begrenzen weiterlesen
Europa-SPD fordert Konsequenzen aus UN-Klimabericht
Der Weltklimarat hat am Montag, 8. Oktober 2018, einen Bericht über die negativen Folgen der Erderwärmung veröffentlicht. Er geht darauf ein, welche zusätzlichen politischen Maßnahmen nötig sind, um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen. Im Weltklimavertrag wurde vereinbart, die Erderwärmung auf weit unter 2 Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Der… Europa-SPD fordert Konsequenzen aus UN-Klimabericht weiterlesen
Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren!
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum heute veröffentlichten Bericht des Weltklimarates und zum Hambacher Forst: „Wir müssen endlich die Wende schaffen.“ „Der IPCC-Bericht macht überdeutlich, wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen endlich in allen Sektoren die Wende schaffen. Die aktuelle Entwicklung beim Hambacher Forst bietet die Gelegenheit zur konstruktiven Entwicklung eines breiten gesellschaftlichen Konsens in der Kohlekommission. Es geht… Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren! weiterlesen
Aktivist aus Tschetschenien wird mit Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet
Zur Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion dem Preisträger und weist auf die schwierige Menschenrechtssituation in Tschetschenien hin. „Oyub Titiev, Vorsitzender des Memorial Human Rights Center in Tschetschenien, wurde heute der Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarates verliehen. Der Europarat würdigt den unermüdlichen Einsatz für den Erhalt der Menschenechte in Tschetschenien. Oyub Titiev hatte die Leitung… Aktivist aus Tschetschenien wird mit Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet weiterlesen
Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig
Es ist jetzt notwendig, die Wege festzulegen, auf denen wir die Klimaziele erreichen können, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum Bericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag verabschiedet wird. Bis Ende 2019 soll in Deutschland dazu ein Klimaschutzgesetz beschlossen werden. „Wir müssen die ökologischen Grenzen als unverrückbar anerkennen. Notwendig ist es jetzt die Wege festzulegen, auf… Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig weiterlesen
Start des SPD-Debattenportals – Diskutiere mit!
Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt. Ab sofort kann man auf https://debattenportal.spd.de diskutieren! Exklusiv. Nur für Mitglieder. Wir wollen die Ideen unserer Mitglieder für ein modernes und gerechtes Deutschland von morgen. Zum… Start des SPD-Debattenportals – Diskutiere mit! weiterlesen
Durchbruch bei Diesel und Einwanderung
Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt – mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Um Fahrverbote zu verhindern, müssen jetzt die Konzerne den Schaden beheben: Entweder mit attraktiven Umtauschangeboten oder mit einer entsprechenden Nachrüstung. Außerdem hat… Durchbruch bei Diesel und Einwanderung weiterlesen
Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen. „Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu… Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis weiterlesen