Interview von Carsten Schneider mit der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, ruft die Union zur Sacharbeit auf. Denn unter der Blockade durch CDU/CSU leiden Mieter ebenso wie Langzeitarbeitslose und Eltern, die auf das Gute-Kita-Gesetz warten. Das ganze Interview gibt es auf spdfraktion.de
Autor: ThomasD
Lars Klingbeil gratuliert Maria Noichl und dankt Elke Ferner
Auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Saarbrücken wurde die bayerische SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl zur neuen AsF-Bundesvorsitzenden gewählt. Sie löst damit Elke Ferner ab, die seit 2004 Vorsitzende der AsF war und nicht erneut kandidierte. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:
Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik
Menschlichkeit, Vernunft und eine gesamteuropäische Lösung. Das sind die Grundsätze im SPD-Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine Lösung der Migrationspolitik gelingt nur mit Europa und nicht gegen Europa. EUROPAS VERANTWORTUNG IN DER WELT Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg und Gewalt, Dürre, Wassermangel und Hunger in ihre Nachbarländer.… Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik weiterlesen
Beschluss des SPD-Parteivorstands am 2. Juli 2018 – Miteinander statt Gegeneinander – Fünf Punkte für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik
Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen… Beschluss des SPD-Parteivorstands am 2. Juli 2018 – Miteinander statt Gegeneinander – Fünf Punkte für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik weiterlesen
Zweiter Tag der ASF-Bundeskonferenz in Saarbrücken:
Neuer Bundesvorstand vollständig Am zweiten Tag der ASF-Bundeskonferenz wurden auch die Beisitzerinnen gewählt. Der neue Bundesvorstand ist nun komplettiert. Gewählt wurden: Vorsitzende: Maria Noichl, MdEP (Bayern) Stellvertretende Vorsitzende: Ulrike Häfner (Brandenburg) Cornelia Östreich (Schleswig-Holstein) Claudia Schöning-Kalender (Baden-Württemberg) Sally Lisa Starken (Nordrhein-Westfalen) Beisitzerinnen: Inge Blask (Nordrhein-Westfalen) Shantha Chaudhuri (Bremen) Afra Gamoori (Hannover) Nadine Gersberg (Hessen-Süd) Sandra… Zweiter Tag der ASF-Bundeskonferenz in Saarbrücken: weiterlesen
Erster Tag der ASF-Bundeskonferenz:
Maria Noichl mit 96,9% zur neuen ASF-Vorsitzenden gewählt Am ersten Tag der ASF-Bundeskonferenz in Saarbrücken wurde Maria Noichl MdEP (Bayern) mit 96,9% der Stimmen zur neuen ASF-Bundesvorsitzenden gewählt. Als ihre Stellvertreterinnen wurden Ulrike Häfner aus Brandenburg, Cornelia Östreich aus Schleswig-Holstein, Claudia Schöning-Kalender aus Baden-Württemberg und Sally Lisa Starken aus Nordrhein-Westfalen gewählt. Quelle: asf.de
Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen
Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern und somit viele schreckliche Unfälle können durch Abbiegeassistenzsysteme verhindert werden. Verlässliche Technik muss Pflicht werden, in Deutschland und Europa. An vier Lkws hat sich die SPD-Bundestagsfraktion heute den Stand der Technik vorführen lassen. Mit Herstellern und Experten wurde diskutiert, wie schnell eine verpflichtende Einführung realisierbar ist. Im Parlament wird die… Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen weiterlesen
Impuls: Solidarität im digitalen Kapitalismus
In der Reihe „Impuls“ diskutiert die SPD mit wichtigen Vordenkerinnen und Vordenkern aus Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft, wie wir uns unsere Gesellschaft vorstellen und wie unser Zusammenleben in Zukunft funktionieren soll. Solidarität im digitalen Kapitalismus Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so… Impuls: Solidarität im digitalen Kapitalismus weiterlesen
Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit der Verabschiedung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufegesetz den Weg für die Reform der Pflegeausbildung endgültig freigemacht. Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege.
Volle Unterstützung für den Sport in Deutschland
In der gestrigen Bereinigungssitzung für 2018 des Haushaltsausschusses hat der Deutsche Bundestag dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der Leistungssportreform volle Rückendeckung signalisiert. Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion sich für einen spürbaren Aufwuchs der Mittel für den Sport eingesetzt, damit zukünftig die Athleten und Trainer im Mittelpunkt aller sportlichen Bemühungen stehen.