Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher… AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Erneuerung: Wie die finnischen Sozialdemokraten zum Erfolg zurückfanden
Nach mehreren verlorenen Wahlen waren die finnischen Sozialdemokraten von der SDP im Abwärtsstrudel. 2015 begann die Partei einen tiefgreifenden Erneuerungsprozess. In diesem Jahr darf sie sich nun berechtigte Hoffnungen auf einen Sieg bei der Parlamentswahl machen. Die Sozialdemokratie muss sich erneuern oder sie wird in die Bedeutungslosigkeit verbannt. Diese These klingt für sozialademokratische Ohren in… Erneuerung: Wie die finnischen Sozialdemokraten zum Erfolg zurückfanden weiterlesen
Alles Gute für 2019
Die WebSozis wünschen allen Leserinnen und Lesern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Alles Wahlkämpfern viel Engagement und den nötigen Rückwind für den Erfolg bei Ihrer Wahl.
Frohes Fest
Die WebSozis wünschen allen Leserinnen und Lesern ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest.
Solidarität mit Beschäftigten bei Amazon
Wenn Beschäftigte – wie im Fall von Amazon – nicht nach dem Tarif des Einzel- und Versandhandels bezahlt werden, dürfen sie sich wehren, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. „Dafür haben sie unsere Solidarität.“ „Die besinnliche Weihnachtszeit hat eine Schattenseite und das ist der Stress. Das gilt besonders für die Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel. Wenn sie… Solidarität mit Beschäftigten bei Amazon weiterlesen
Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund… Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren weiterlesen
Frohes Fest
Frohe Weihnachten und besinnliche Tage wünschen die WebSozis.
„Wir werden die Demokratie verteidigen!“
Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts. weiterlesen auf spd.de
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Der Plan für „Das moderne Deutschland“
Nicht auf die Zukunft warten. Machen! Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut… Der Plan für „Das moderne Deutschland“ weiterlesen