Gotha und das Tivoli sind besondere Orte der wechselvollen Geschichte der Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie. Weitere Informationen dazu auf der Internetseite des Fördervereins
Kategorie: Deutschland
Eure Meinung zu vorwärts.de
Auf vorwaerts.de wird sich 2010 viel verändern – dazu benötigen wir aber Eure Ideen, Anregungen und auch Kritik!
Der Begriff „Agenda 2010“ hat ja bei manchen in der SPD und in der Gesellschaft keinen allzu positiven Klang – Zeit also, den Begriff Agenda 2010 neu zu prägen 😉 ! Der vorwärts-Verlag ist in diesen ersten Januar-Wochen dabei, seine eigene Agenda für das Jahr 2010 festzulegen – und wir brauchen dafür Eure Unterstützung!
Neue Gesetze: Das ändert sich zum 1. Januar 2010
Höhere Freibeträge, steuerliche Absetzbarkeit der Krankenversicherungsbeiträge – vieles, was noch vor der Wahl beschlossen wurde, entlastet die Steuerzahler. Die jetzige Regierung hat weitere – teilweise umstrittene – Änderungen beschlossen: ein Überblick.
Das Heilbare heilen, das Unheilbare versorgen
Dass vor 90 Jahren die Arbeiterwohlfahrt gegründet wurde, ist vor allem einer Sozialdemokratin zu verdanken: Marie Juchacz.
Die Netto-Lüge
Mehr Netto vom Brutto verspricht die neue Bundesregierung, sagt aber nicht für wen. Andrea Nahles spricht von der „Netto-Lüge“. Mehr Gebühren und Beitragserhöhungen ließen die Netto-Entlastungen für die Normalverdiener auf null schrumpfen, sagte die SPD-Generalsekretärin heute in Berlin.
SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
Zum heutigen Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der europapolitische Sprecher Axel Schäfer:
Bundestag erweitert seinen Internet-Service
Der Deutsche Bundestag baut seinen Internet-Service weiter aus. Das Parlamentsfernsehen überträgt unter www.bundestag.de in den Sitzungswochen via Web TV sämtliche Plenardebatten live und ungekürzt. Alle Redebeiträge stehen schon gut zwei Stunden später in DVD-Qualität zum Download zur Verfügung.
20 Jahre Kinderrechtskonvention
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks, Marlene Rupprecht sowie Christoph Strässer:
Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.
Statement von Frank-Walter Steinmeier zur Kabinettsklausur
„Deshalb kann ich zu dieser Regierungsklausur nur sagen, außer Spesen offenbar nichts gewesen,“ sagte der Fraktionsvorsitzende.
Für Steinmeier belege das, was von der Klausur bekannt geworden ist, dass die tiefen Risse, die es zwischen FDP und Union bei Fragen der Steuerpolitik aber insbesondere auch in der Frage der zukünftigen Gesundheitspolitik gibt, erhalten geblieben sind.
Schwarz-Gelb – sie wissen nicht, wovon sie sprechen
Ob überhaupt jemand in der schwarz- gelben Koalition verstanden hat, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde? Jedenfalls interpretieren ihn Horst Seehofer und Philipp Rösler völlig unterschiedlich. Was Röslers Vorstellungen bedeuten, beleuchtet Elke Ferner.