Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit spielten schon vor dem Referendum für den türkischen Präsidenten Erdogan keine Rolle, sagt SPD-Fraktionschef Oppermann. Nun sei die Gewaltenteilung in der Türkei praktisch aufgehoben. Europa müsse deshalb die demokratischen Kräfte im Land stärken. „Das ist ein schlechtes Ergebnis sowohl für Europa als auch die Türkei. Erdogan hat sich vom europäischen Konsens verabschiedet. Rechtsstaatlichkeit, Presse- und… Thomas Oppermann: Erdogan ist nicht die Türkei weiterlesen
Kategorie: Europa
Erasmus+ stärken – für ein starkes Europa
Anlässlich der anstehenden Zwischenevaluierung des beliebten und erfolgreichen EU-Bildungsprogramms Erasmus+ im Sommer 2017 wurden am Freitag Verbesserungsbedarfe bei Erasmus+ im Plenum diskutiert – für ein starkes EU-Bildungsprogramm, von dem bis 2020 mehr als vier Millionen Menschen profitieren sollen. „Gerade vor dem Hintergrund des Brexit ist es unsere Aufgabe, die Bedeutung der europäischen Integration noch stärker… Erasmus+ stärken – für ein starkes Europa weiterlesen
April-Newsletter der Europa-SPD: Europa – Herzenssache
Ein Wechselbad der Gefühle, so kann man die derzeitige Gemütslage passend beschreiben, wenn es um die Europäische Union geht. Das Schlimme zuerst: Es kommt nicht jeden Tag vor, dass im Europaparlament Tränen fließen. Diese Woche war so ein seltener Fall. Am Mittwoch – dem Tag, an dem Großbritannien offiziell den Austritt aus der Europäischen Union… April-Newsletter der Europa-SPD: Europa – Herzenssache weiterlesen
Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge
Anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu… Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge weiterlesen
Newsletter der Europa-SPD
Liebe Leserinnen und Leser, geht es Ihnen auch so, dass Sie in jüngster Zeit ein zumindest ungutes Gefühl haben, wenn Sie Nachrichtenportale und Zeitungen, Facebook oder Twitter checken? Weil Sie fürchten, dass ein Klick die nächste eigentlich unmögliche Neuigkeit in die Timeline spült? Nachrichten wie die, dass der Präsident der USA – der einst wichtigsten… Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Januar Newsletter der Europa-SPD
Kampfkandidatur um die Parlamentsspitze Liebe Leserinnen und Leser, wir hoffen, Sie sind angenehm ins neue Jahr gekommen. Wir starten mit einem neuen Kopf an der Spitze: Diese Woche haben wir einstimmig Jens Geier (55) zum Vorsitzenden der SPD-Gruppe im Europaparlament gewählt. Der Essener arbeitet bereits seit sieben Jahren als Europaabgeordneter und ist Experte für den… Januar Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Ein voller Erfolg: Erasmus+ feiert seinen 30. Geburtstag
Anlässlich des 30-jährigen Bestehens von Erasmus+ wird seiner hohen Bedeutung heute mit einer Festveranstaltung gewürdigt. Das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ ermöglicht allen Programmteilnehmern, europaweit zu reisen, zu arbeiten, zu studieren und sich weiterzubilden. Nichts stärkt die europäische Identität mehr als die Begegnung und das gelebte Miteinander über Ländergrenzen hinweg. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die nun geplante Aufstockung der… Ein voller Erfolg: Erasmus+ feiert seinen 30. Geburtstag weiterlesen
SPD in Europa: EU-Haushalt – Parlament fordert zusätzliche Mittel gegen Krisen
Immer mehr Aufgaben sollen von der EU übernommen werden. Dass der Finanzrahmen nicht mehr funktioniert, zeigte sich eindrücklich in der notwendigen Finanzierung der Flüchtlingspolitik. Damit die EU liefern kann, braucht sie auch vernünftige Mittel. Harte Verhandlungen stehen bevor. → weiterlesen
SPD in Europa: Pflanzenschädlinge müssen draußen bleiben
Werden Pflanzen nach Europa importiert, können ungewollt Schädlinge mit eingeführt werden. Zum besseren Schutz sollen neue Regeln beitragen, über die wir Europaabgeordnete am Mittwoch abstimmen. → weiterlesen
EU-Kommission: Unternehmenssteuerreform
Die EU-Kommission startet einen neuen Versuch, die Steuern von Unternehmen im EU-Raum zu vereinheitlichen und das Modell des Kleinrechnens und Verschieben von Gewinnen zu verhindern. Die Meldung auf der Seite der Vertretung der EU in Deutschland