Der Vizekanzler lobt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Vereinigten Staaten. Die deutsche Industrie mahnt derweil, auch China einzubeziehen. Der ganze Artikel bei der F.A.Z.
Kategorie: SPD
DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT
EINSTIMMIG NOMINIERT Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut: Mit großem Respekt haben wir die Entscheidung… DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT weiterlesen
OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW
„UNSER PROJEKT IST DIE MODERNISIERUNG“ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts. Zügig gehen die… OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW weiterlesen
SPD-Parteitag entscheidet am 4. Dezember über Koalitionsvertrag
Die SPD will am 4. Dezember auf einem digitalen Parteitag den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP beschließen. Olaf Scholz könnte dann in der folgenden Woche als Bundeskanzler gewählt werden. weiterlesen auf vorwärts.de
EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN
MEHR STEUERGERECHTIGKEIT WELTWEIT Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig. Bereits seit drei Jahren setzt sich Olaf Scholz für eine internationale Mindeststeuer ein. Nun sei man „einen weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit gegangen“, sagte… EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN weiterlesen
KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT
MIT TEMPO UND PRÄZISION Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen. Mit einem straffen Zeitplan verhandeln derzeit SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag. Bis Ende November soll die Einigung… KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT weiterlesen
KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied… KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN weiterlesen
SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben… SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“ weiterlesen
SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen… SONDIERUNGEN ERFOLGREICH weiterlesen
MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit… MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN weiterlesen