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OLAF SCHOLZ BEIM WWF – „DAS WICHTIGSTE: ANPACKEN!“

Donnerstag, 2. September 2021 | Autor:

Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.

Im Interview mit dem WWF (World Wide Fund For Nature) beschrieb SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar die in den kommenden Jahren anstehende Aufgabe. Es gehe um die „größte industrielle Modernisierung seit weit über 100 Jahren“.

Ausbauziel per Gesetz festlegen

Denn das Ziel von Klimaneutralität bis 2045 sei nur erreichbar, wenn es gelinge insbesondere den riesigen Strombedarf der Industrie durch Erneuerbare Energien zu decken. Also vor allem deutlich mehr Windkraft, mehr Solaranlagen und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie, um sauberen Strom immer verfügbar zu haben. Dafür kündigte Scholz an, verbindliche „Ausbauziele im Gesetz festzulegen bis 2045“. Das will er bereits im kommenden Jahr anpacken.

Wichtig sei darum auch, die Planungsverfahren in Deutschland deutlich zu beschleunigen – damit eine neue Windkraftanlage nicht erst nach sechs Jahren, sondern schon nach sechs Monaten gebaut werden könne.

„Geld zurückgeben über billigeren Strom“

Um den Umbau hin zu Klimaneutralität sozial verträglich zu halten, will der SPD-Kanzlerkandidat Mehrkosten durch einen langsam steigenden CO2-Preis für Wohnen und Verkehr ausgleichen – das „Geld zurückgeben über billigeren Strom“. Dafür soll die bisherige EEG-Umlage nicht mehr von den Verbraucher:innen gezahlt werden – eine Entlastung von insgesamt 25 Milliarden Euro im Jahr, rund 300 Euro für eine Familie.

Alternativen entwickeln – „für die ganze Welt“

Dass Deutschland – auch mit einem ehrgeizigen eigenen Beitrag – nicht allein den Klimawandel stoppen kann, ist Scholz bewusst. Aber: Wenn hier klimafreundliche Technologien entwickelt und angewendet würden, „sind das Alternativen für die ganze Welt“.

„Das Wichtigste ist jetzt: anpacken“, bringt es der SPD-Kanzlerkandidat auf den Punkt.

Quelle: spd.de

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50 JAHRE BAFÖG – STUDIEREN DANK BAFÖG: EINER DER GRÖSSTEN SPD-ERFOLGE WIRD 50

Mittwoch, 1. September 2021 | Autor:

Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert.

Es war ein gewaltiger Umbruch, als am 1. September 1971 das Bundesausbildungsfördergesetz – kurz: BAföG – in Kraft trat. Denn mit der historischen Entscheidung verschafften die Sozialdemokrat:innen einer breiten Bevölkerungsschicht Zugang zu höherer Bildung. Zuständig war in der sozialliberalen Bundesregierung die Bundesjugendministerin Käte Strobel (SPD). Sie erkannte schon damals ganz richtig den „beachtlichen, ja, entscheidenden Schritt“ hin zu besseren Bildungschancen, den die SPD-geführte Regierung machte, und sprach von einem „ganz erheblichen Stück Weg zum Abbau von Bildungsschranken“.

Die Gesellschaft wurde gerechter

Das BAföG ermöglichte es endlich auch Arbeiterkindern, ein Studium aufzunehmen. Die Gesellschaft wurde dadurch gerechter. Im Laufe der Jahrzehnte wandelte sich das BAföG: Anfangs war es ein reiner Zuschuss, den die Studierenden nicht zurückzahlen mussten. Später wurde daraus ein Volldarlehen. Seit 1990 gilt die noch heute gültige Regel, nach der eine Hälfte ein Zuschuss vom Staat ist. Die andere Hälfte müssen die früheren Empfänger:innen nach Studienende zwar zurückzahlen – allerdings nur einen Betrag in Höhe von maximal 10.000 Euro.

Bis heute hat das BAföG vielen Menschen bessere Bildungschancen ermöglicht. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts haben – seit Beginn der Erhebungen 1975 – bis zum diesjährigen Jubiläum mehr als 36 Millionen Menschen vom BAföG profitiert.

Zeit für eine BAföG-Reform

Das BAföG ist und bleibt damit in der langen SPD-Geschichte einer ihrer größten Erfolge. Nun ist es an der Zeit, das BAföG erneut zu reformieren: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll in Zukunft wieder mehr junge Erwachsene erreichen. Im Zukunftsprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2021 macht die SPD klar, wie sie dieses Ziel erreichen will:

„Dafür weiten wir die Förderansprüche aus und streben eine schrittweise Rückkehr zum Vollzuschuss an. Das neue Kindergeld ist eine Basisabsicherung für alle bis zum Alter von 25 Jahren. Es macht das BAföG elternunabhängiger. Zugleich werden wir das BAföG und das Aufstiegs-BAföG besser aufeinander abstimmen und perspektivisch zusammenführen. Die Altersgrenzen im BAföG werden wir dazu in einem ersten Schritt aufheben. Und wir brauchen ein Neustart-BAföG, das auch im Erwachsenenalter neue berufliche Wege öffnen und angemessen den Lebensunterhalt sichert.“

Quelle: spd.de

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GEGEN DEN SAISONALEN TREND – ARBEITSLOSIGKEIT SINKT WEITER

Dienstag, 31. August 2021 | Autor:

Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden.

Normalerweise steigt im Sommer saisonbedingt die Arbeitslosigkeit an. Wie schon im Juli ist sie in diesem Jahr aber nicht nur stabil geblieben, sondern sogar gesunken. Rund 12.000 Frauen und Männer weniger sind gegenüber dem Vormonat arbeitslos. Im Vergleich zum August 2020 beträgt der Rückgang sogar 377.000. Das belegen die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Damit verringert sich die Gesamtzahl der Arbeitslosen auf 2,578 Millionen, das entspricht einer Arbeitslosenquote von 5,6% – 0,8% weniger als vor einem Jahr. Und auch die Kurzarbeit geht weiter zurück und liegt mit 1,6 Millionen nun erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Krise unter der Marke von 2 Millionen.

„Der Arbeitsmarkt hat sich weiter erholt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind weiter kräftig gesunken, obwohl noch Sommerpause ist. Das Beschäftigungswachstum gewinnt an Schwung“, kommentierte der Chef der Arbeitsagentur, Detlef Scheele, am Mittwoch in Nürnberg die aktuellen Daten.

Arbeitsminister Heil: „Arbeitsmarkt nimmt Fahrt auf“

Zufrieden mit der Entwicklung zeigte sich auch Arbeitsminister Hubertus Heil. Der Arbeitsmarkt nehme weiter „Fahrt auf und entwickelt sich sehr erfreulich“, so Heil. Auch bei der Kurzarbeit gehe der „Trend in die richtige Richtung“.

Zum Start den neuen Ausbildungsjahr am 1. September rief Heil dazu auf, noch mehr Gelegenheit zu nutzen, um Arbeitgeber und angehende Auszubildende zusammenzubringen. Denn viele jungen Menschen suchten noch nach einem Ausbildungsplatz – und Unternehmen nach Azubis. Hintergrund ist, dass wegen der Pandemie viele klassische Informationsveranstaltungen, auf denen sich Betriebe hätten präsentieren können, ausgefallen sind.

„Azubis von heute sind Fachkräfte von morgen“

Der Minister wies in diesem Zusammenhang auch auf das Bundesprogramm ‚Ausbildungsplätze sichern‘ hin, das weiter in Anspruch genommen werden könne. „Ich kämpfe um jeden Ausbildungsplatz, denn die Azubis von heute sind die Fachkräfte von morgen“, so Heil.

Quelle: spd.de

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WIE WIRKT EIN 12-€-MINDESTLOHN? – MEHR GELD FÜR 10 MILLIONEN

Samstag, 28. August 2021 | Autor:

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt.

Wie viele Menschen würden von einem höheren Mindestlohn profitieren und im Einzelnen: welche Gruppen? Das Bundesarbeitsministerium hat auf Anfrage von Abgeordneten eine Einschätzung gegeben, unter anderem auf der Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamts.

Starker Impuls für alle Löhnen – und für die Wirtschaft

Mit einem Mindestlohn von 12 € pro Stunde hätten unmittelbar rund 10 Millionen Beschäftigte mehr Geld auf dem Lohnzettel. Profitieren würden rund ein Drittel aller beschäftigten Frauen, ein Drittel aller Beschäftigten in Ostdeutschland und unter den geringfügig Beschäftigten wären es sogar drei Viertel. Frauen und Männer, die zum Beispiel in der Gastronomie arbeiten, im Lebensmittelhandel, in Blumen- oder auch Buchläden.

Zu erwarten sei zudem, dass auch alle anderen, die schon jetzt mehr als 12 € pro Stunde verdienen, Lohnverbesserungen erwarten können. Denn die Mindestlohnforschung geht gewissermaßen von einer Sogwirkung aus. In der Tendenz würden höhere Tariflöhne den bisherigen Abstand zum Mindestlohn wieder herstellen – eben auch, wenn er steigt.

Und auch die Wirtschaft würde profitieren. Denn viel von dem zusätzlich verdienten Geld würde ausgegeben und damit also die Binnenwirtschaft stärken.

Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD wollen bereits im ersten Jahr einer neuen Regierung den Mindestlohn auf 12 € erhöhen.

RESPEKT FÜR ARBEIT

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Quelle: spd.de

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ENDSPURT IM WAHLKAMPF – „DAS RENNEN IST OFFEN“

Donnerstag, 26. August 2021 | Autor:

Mit der Präsentation des TV-Spots und der zweiten Plakatwelle geht die SPD in den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Klar im Mittelpunkt: Der Kanzlerkandidat und seine Ziele. Und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass auch Union und Grüne endlich mehr in die inhaltliche Auseinandersetzung gehen.

In der zweiten Welle der Großflächenplakate fokussiert die SPD weiter die Kompetenz des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und die wichtigen Themen, die er und die SPD voranbringen wollen: Stabile Renten, bezahlbares Wohnen, Klimaschutz, sichere Arbeit. Klarheit in der Bildsprache – und in den Botschaften.

Auch der TV-Spot rückt die Kompetenz und Erfahrung von Olaf Scholz in den Mittelpunkt – Stationen in seinem Werdegang, die ihn geprägt haben: Politisch inspiriert durch Helmut Schmidt, Arbeitsrechtler, Arbeits- und Sozialminister, Erster Bürgermeister in Hamburg, Finanzminister, Vizekanzler. Und immer mit dem Ziel, das Leben der Menschen besser zu machen. Kräftiger Schwung für den Wohnungsbau in Hamburg zum Beispiel oder die Rettung von Millionen Jobs und Betrieben in der Krise. Aber natürlich vor allem auch der Blick nach vorn: bessere Löhne etwa oder wirksamer Klimaschutz. Viel erreicht – aber noch viel mehr vor. Das ist die Botschaft im TV-Spot, der ab sofort im Fernsehen zu sehen ist – oder jetzt gleich auch hier.

Volle Veranstaltungen

Und unübersehbar steigt in der heißen Wahlkampfphase zunehmend das öffentliche Interesse an dem Kandidaten, an der Partei und dem Programm. Neben der Plakatkampagne und dem TV-Spot verwies Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Kampagnenpräsentation am Donnerstag auch auf die gut besuchten Veranstaltungen – mehr als 200 Wahlkampf-Auftritte wird Scholz bis zum 26. September absolviert haben. So wie am morgigen Freitag etwa mit Franziska Giffey, die als Spitzenkandidatin zeitgleich um die Führung im Berliner Roten Rathaus kämpft. Dabei übersteigen die Zuschauerzahlen mittlerweile regelmäßig deutlich die Erwartungen.

„Wir sind dankbar für den wachsenden Zuspruch, den wir erfahren. Zuspruch für die SPD und für Olaf Scholz“, betonte Klingbeil. Jetzt zeige sich, was bereits vor Monaten zu erwarten war: „Im August werden die Menschen genau hinschauen: Wer folgt nach 16 Jahren auf die Bundeskanzlerin? Wem trauen wir zu, das Land durch schwierige Zeiten zu führen?“ Der Zuspruch sei für die SPD Ansporn im Endspurt. „Wir wissen, wir haben den besten Kandidaten. Das Rennen um das Kanzleramt ist offen.“

Geschlossen

Klingbeil verwies auch auf die Geschlossenheit der Partei – hinter ihrem Kandidaten und dem Programm. Und das zeigt sich auch in jedem einzelnen Wahlkreis: Die Direktkandidierenden und ihre Wahlkampf-Teams haben mittlerweile an mehr als einer Million Haustüren in Deutschland geklopft, um mit den Wähler:innen ins Gespräch zu kommen. Und auch die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind pausenlos unterwegs, um die Kandidierenden vor Ort bei ihren Veranstaltungen zu unterstützen.

Inhalte statt Nebensächlichkeiten

Mit Blick auf die anstehenden TV-Trielle forderte Klingbeil von Union und Grünen, sich endlich auf die wichtigen Fragen für Deutschlands Zukunft zu konzentrieren – statt sich in innerparteilichen Nebensächlichkeiten aufzureiben. „Wichtig ist doch: Wer hat die großen Ideen für die Zukunft des Landes? Es geht um Mieten, Renten, Klimaschutz und neue Arbeitsplätze. Und es geht um die Frage, wie es nach der Corona-Pandemie weitergeht und wie man Deutschland wirtschaftlich stark halten und international und europapolitisch positionieren kann.“ Das jedenfalls werde Olaf Scholz in den Triellen zum Thema machen.

Das erste TV-Triell läuft am Sonntag, 29. August, um 20.10 Uhr bei RTL.

Quelle: spd.de

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BÜNDNIS FORDERT KINDERGRUNDSICHERUNG

Dienstag, 24. August 2021 | Autor:

Ein Bündnis aus 21 Organisationen, Gewerkschaften und Verbänden fordern von der nächsten Bundesregierung eine Kindergrundsicherung. Die SPD hat längst ein Konzept und die Kindergrundsicherung im Zukunftsprogramm.

Es ist eine breite Allianz, die sich für einen Wechsel bei den sozial- und familienpolitischen Leistungen stark macht. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist dabei, die Diakonie Deutschland, der Kinderschutzbund, der Paritätische Gesamtverband, das Deutsche Kinderhilfswerk, die Arbeiterwohlfahrt AWO – und viele andere. „Wir fordern alle Parteien auf, der Bekämpfung von Kinderarmut höchste Priorität einzuräumen und eine Kindergrundsicherung einzuführen“, heißt es in einer am Montag verbreiteten gemeinsamen Erklärung [PDF | 66 KB]. Denn Kinderarmut bedeute nicht nur „Mangel und Ausgrenzung im Hier und Jetzt“, sondern nehme den Kindern auch ihre Zukunftschancen.

Hintergrund ist, dass in Deutschland rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche auf Leistungen der Existenzsicherung angewiesen sind – viele von ihnen sogar, obwohl die Eltern erwerbstätig sind.

Für eine Kindergrundsicherung müssten die verschiedenen sozial- und familienpolitischen Leistungen gebündelt werden, fordert das Bündnis. Denn manches sei gar nicht bekannt – oder werde wegen bürokratischer Hürden oft von den Familien nicht in Anspruch genommen. Hinzu kommt die soziale Schieflage: Denn derzeit profitieren Familien mit hohen Einkommen durch den steuerlichen Kinderfreibetrag deutlich stärker als andere, die nur das Kindergeld beziehen.

SPD: Bessere und kostenfreie Angebote – und ein gerechtes neues Kindergeld

Die SPD sieht das genauso und hat bereits vor rund zwei Jahren das Konzept für die Kindergrundsicherung entwickelt. Und natürlich ist sie Teil des Zukunftsprogramms der SPD. Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung steht auf zwei Säulen: Zum einen geht es um eine gute Infrastruktur, beitragsfreie Kitas etwa, Ganztagsschulangebote oder auch kostenfreie Busse und Bahnen für Kinder und Jugendliche.

Zum anderen soll das neue Kindergeld vor allem dort ankommen, wo es am meisten gebraucht wird: Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bekommen dem Konzept nach mehr als Familien, die viel Geld verdienen. Das neue Kindergeld bündelt auch bisherige Leistungen, die derzeit noch zumeist einzeln beantragt werden müssen – und soll künftig automatisch ausgezahlt werden. Konkret soll der monatliche Basisbetrag bei rund 250 € pro Kind liegen. Der Höchstbetrag für Familien mit kleinen Einkommen soll mindestens doppelt so hoch sein.

Neben der Kindergrundsicherung will die SPD unter anderem auch Kinderrechte im Grundgesetz verankern, mehr gemeinsame Zeit für Familien möglich machen, eine Ausbildungsplatzgarantie und besseres BAföG.

Scholz: „Kein Kind soll mehr in Armut aufwachsen“

Anders als etwa CDU und CSU hat die SPD damit in ihrem Zukunftsprogramm konkrete Ideen und Konzepte, um Familien besser zu unterstützen. „Respekt heißt für mich: Kein Kind soll mehr in Armut aufwachsen“, fasst SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Aufgabe zusammen.

Quelle: spd.de

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SPD-KANZLERKANDIDAT OLAF SCHOLZ – „KEINEN NEUEN LOCKDOWN“

Sonntag, 22. August 2021 | Autor:

Angesichts des Impffortschritts schließt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen erneuten Lockdown aus. Insbesondere auch „die Schulen müssen offen bleiben“.

„Aus meiner Sicht darf es keinen neuen Lockdown geben“, unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat im Interview mit der Rheinischen Post (Freitag). Angesichts der Impfquote wäre dies nur schwer begründbar: „Wer sich schützen will, kann sich impfen lassen. Wer auf diesen Schutz verzichtet, kann nicht erwarten, dass die gesamte Gesellschaft noch einmal solch einschneidende Maßnahmen mitträgt.“

Eine Absage erteilte Scholz aber auch Überlegungen, an den Schulen Präsenzunterricht nur für „2G-Schüler:innen“ zu ermöglichen, also Kinder und Jugendliche auszuschließen, die lediglich getestet, nicht aber genesen oder geimpft sind. „Die Schulen müssen offen bleiben. Mit den Impfungen, mit dem Schutz durch Masken, aber auch mit den regelmäßigen Tests an Schulen können wir das Infektionsgeschehen kontrollieren.“

„Für die, die das Land am Laufen halten“

Die anstehende Bundestagswahl bezeichnete Scholz als „Kanzlerwahl“. Er setze auf ein klares Votum der Bürger:innen. „Wer SPD wählt, bekommt Scholz als Kanzler.“ Die Partei sei „entschlossen und geschlossen“ und biete ein zuversichtliches Programm. „Mir geht es um mehr Respekt für die arbeitende Mitte, für die Geringverdiener, für die, die das Land am Laufen halten“, bekräftigte der SPD-Kanzlerkandidat. Und: Es gehe auch darum, die wirtschaftlichen Grundlagen des Landes mit einer ökologischen Industriepolitik zu sichern – „auch im Wettstreit mit den Supermächten China und USA“.

Quelle: spd.de

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Jetzt Plakat spenden!

Mittwoch, 18. August 2021 | Autor:

Entscheide, welches Plakat in Deiner Nachbarschaft hängt und unterstütze die SPD im Bundestagswahlkampf!

Auf diesem Portal kannst Du der SPD ein Plakat für die Bundestagswahl 2021 spenden. Und die Kosten von der Steuer absetzen. Die Großflächen gibt es schon ab ca. 150 €. Wie es geht, findest Du unter „Kurz erklärt“.

Vielen Dank für Deinen Einsatz!
Das Plakatspendenteam der SPD

Alles weitere auf https://plakatspende.spd.de/

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SPD STARTET IN HEISSE WAHLKAMPFPHASEAUFBRUCH!

Samstag, 14. August 2021 | Autor:

„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit.

Olaf Scholz will eine moderne Zukunftsregierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Mit Respekt und Zusammenhalt. Eine Regierung, die die großen Aufgaben anpackt. Das machte der SPD-Kanzlerkandidat am Samstag beim Start der SPD in die heiße Wahlkampfphase in Bochum vor 1300 Menschen deutlich.

Ein Plan für ein gute Zukunft. Klarheit und Orientierung

In wenigen Wochen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer als Kanzler oder Kanzlerin unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Beim Wahlkampfauftakt in Bochum rief der SPD-Kanzlerkandidat seine Partei zu einem engagierten Kampf um den Wahlsieg auf. „Ein Aufbruch ist möglich für unser Land. Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“

Es sei gut, dass die Umfragen der SPD Rückenwind gäben. Er sei „ganz berührt“ davon, dass ihm viele Menschen das Amt des Regierungschefs zutrauten. Die SPD müsse daraus jetzt aber mehr machen und viele Menschen überzeugen.

„Wir geben die nächsten 44 Tage Vollgas, damit der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Olaf Scholz heißt!“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Quelle: spd.de

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STUDIE: MEHR BEZAHLBARE MIETEN NÖTIG

Montag, 9. August 2021 | Autor:

Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.

12,9 Prozent aller Mieterhaushalte in den deutschen Großstädten leiden unter einer viel zu hohen Mietbelastung. Das sind rund 2,1 Millionen Menschen, denen nach Abzug von Miete und Nebenkosten nicht einmal mehr das im Sozialrecht festgelegte Existenzminimum bleibt. Dabei sind eventuelle Sozialtransfers und Wohngeld bereits berücksichtigt. Bei Alleinerziehenden betrifft das sogar jeden vierten Haushalt. Das haben Expertinnen und Experten der Hans-Böckler-Stiftung berechnet.

Sogar Haushalte, die mit ihren Einkommen zum Teil klar über der Armutsschwelle liegen, müssen davon mit 35,1 % deutlich mehr für die Miete ausgeben als empfohlen. Allgemein gilt als Richtwert, dass nicht mehr als 30 % des verfügbaren Einkommens fürs Wohnen ausgegeben werden sollte.

SPD-Plan für mehr bezahlbare Wohnungen

Die SPD will das ändern und kämpft im Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl für deutlich mehr bezahlbare Wohnungen. Es geht zum Beispiel darum, viel mehr zu bauen: 400.000 neue Wohnungen jedes Jahr – und 100.000 davon öffentlich gefördert. Das wirkt dauerhaft am besten gegen steigende Mieten. Und in für die Zwischenzeit wird es den Mietenstopp geben – überall da, wo es notwendig ist. Das heißt konkret: keine Mietsteigerung über der Inflation. Außerdem sollen Vermieterinnen und Vermieter 100% der CO2-Heizkosten übernehmen.

Das alles wollen CDU und CSU nicht. Sie behaupten weiter, der Markt könne das Wohnungsproblem lösen. Dass das nicht funktioniert, zeigt unter anderem die aktuelle Studie. Aber die C-Parteien scheinen auch vor allem Politik für Lobbyisten zu machen – statt für Mieterinnen und Mieter. Und die Immobilienwirtschaft bedankt sich: mit Spenden von über einer Million Euro in den vergangenen Jahren.

Quelle: spd.de

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