Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt… Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch weiterlesen
Kategorie: SPD
Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein… Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar weiterlesen
Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein… Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar weiterlesen
Beispielrechnungen für 2021 – Mehr Geld in der Tasche
Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für… Beispielrechnungen für 2021 – Mehr Geld in der Tasche weiterlesen
Bilanz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft – Verantwortung für Europa
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist. Mit unseren Bundesministerinnen und Bundesministern sowie unseren Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament war für… Bilanz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft – Verantwortung für Europa weiterlesen
Gastbeitrag von Svenja Schulze – Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzt
Klimaschutz ist kein neues Thema. Seit dem alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972 steht es auf der politischen Tagesordnung. Das ist vielen gar nicht mehr bewusst, auch in der SPD. Willy Brandt hat bereits 1961 Wahlkampf mit dem Ziel gemacht, dass „der Himmel über der Ruhr wieder blau“ werden müsse. Sigmar Gabriel… Gastbeitrag von Svenja Schulze – Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzt weiterlesen
Weniger Arbeitslose im November – „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“
Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist trotz neuer Corona-Beschränkungen im November gesunken. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2,699 Millionen Menschen arbeitslos, 61 000 weniger als noch im Oktober. Im Vergleich… Weniger Arbeitslose im November – „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“ weiterlesen
50 Jahre Kniefall von Willy Brandt
Norbert Walter-Borjans: Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein SPD-Chef legt mit Vorsitzendem von Polens Sozialdemokratie einen Kranz am Warschauer Denkmal der Helden des Ghettos nieder. Eine Geste, die bis heute unvergessen ist: Vor 50 Jahren setzte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt mit seinem Kniefall in Warschau ein historisches Zeichen als Bitte um Vergebung für… 50 Jahre Kniefall von Willy Brandt weiterlesen
Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte… Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern weiterlesen
Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.… Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“ weiterlesen