Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2019 hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution verabschiedet: War es das schon?! 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Kampf um eine geschlechtergerechte Gesellschaft und jetzt?! Jetzt stehen wir vor einer Europawahl, in der es um die Grundwerte der Europäischen Union geht: Es geht darum, unsere freiheitliche Demokratie zu erhalten, es… Resolution der SPD zum Internationalen Frauentag: Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Zeit für Fifty-Fifty. weiterlesen
Kategorie: SPD
Bund und Länder einigen sich auf Verfassungsänderung
Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmer Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut auf das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand, um in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren: in schnelles Internet, Tablets… Bund und Länder einigen sich auf Verfassungsänderung weiterlesen
Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt… Unser Europaprogramm weiterlesen
SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum… SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels weiterlesen
Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue… Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“ weiterlesen
ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die… ASF: Danke, Hubertus Heil weiterlesen
Einsetzung des Geschichtsforums der SPD
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: „Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des… Einsetzung des Geschichtsforums der SPD weiterlesen
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. UNSER KONZEPT FÜR EINEN NEUEN SOZIALSTAAT Quelle: spd.de
ASJ: Ein Klimaschutzgesetz schaffen!
Nach dem UN-Gipfel in Kattowitz und der Einigung in der „Kohlekommission“ kommt Schwung in die Debatte um ein deutsches Klimaschutzgesetz, die auch rechtliche Fragen aufwirft. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) empfiehlt, im Bund ein solches Klimaschutzgesetz zu schaffen, in dem die Klimaschutzziele Deutschlands rechtlich verbindlich festgeschrieben werden sollen. Einen entsprechenden Beschluss hat der… ASJ: Ein Klimaschutzgesetz schaffen! weiterlesen
Aufbruch für Ostdeutschland – Jetzt ist unsere Zeit
30 Jahre nach der friedlichen Revolution und Mauerfall ist viel erreicht. Aber auch noch viel zu tun. Die SPD will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland erreichen. Es geht um neue Arbeitsplätze, gerechte Löhne und gerechte Renten in den ostdeutschen Bundesländern. „Wir wollen die Lebensleistung der Ostdeutschen anerkennen. Das heißt ganz konkret: Es müssen die Ungleichheiten… Aufbruch für Ostdeutschland – Jetzt ist unsere Zeit weiterlesen