Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen… Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab weiterlesen
Kategorie: SPD
Diskussionsbeitrag von Lars Klingbeil: Für ein Grundeinkommensjahr!
Die Debatte über das Grundeinkommen ist richtig. Umbrüche in der Arbeitswelt, die Digitalisierung, die Arbeitsverdichtung, die Sehnsucht nach einer neuen Balance von Arbeit und Freizeit heizen diese Diskussion an. Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem Sinne gestalten. Ein Beitrag von Lars Klingbeil. Den ganzen Beitrag gibt es… Diskussionsbeitrag von Lars Klingbeil: Für ein Grundeinkommensjahr! weiterlesen
Interview mit Andrea Nahles
Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. Das Interview mit SpiegelOnline kann auf spd.de nachgelesen werden: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-war-schon-immer-das-anliegen-der-spd-den-sozialstaat-auf-die-hoehe-der-zeit-zu-bringen/23/11/2018/
Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich
SPD-Fraktionsvize Achim Post kommentiert die Europa-Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Mit seiner Europa-Rede hat Olaf Scholz einen guten und dringend notwendigen europapolitischen Akzent gesetzt. Es war eine Rede mit klarer Haltung, aber auch konkreten Handlungsorientierungen. Jetzt kommt es darauf an, diese europäischen Fortschritte auch mit aller Kraft politisch in Europa durchzusetzen. Zwischen Deutschland und Frankreich… Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich weiterlesen
Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung… Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein weiterlesen
Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende… Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ weiterlesen
Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig!
Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles. Mutige Ideen, keine Frontalbeschallung, sondern echte Debatte und Dialog. Das war das erste SPD-Debattencamp. 3400 Gäste diskutierten innerhalb von zwei Tagen in mehr als 60 Sessions.… Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig! weiterlesen
Worin äußert sich in einer vielfältigen Gesellschaft der Zusammenhalt?
Interview mit Andrea Nahles in der Süddeutschen Zeitung auf spdfraktion.de
Eine neue SPD wird gebraucht
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter zum gefühlt 100. Mal das Ende der SPD, das Ende der Volksparteien insgesamt und nebenbei noch die fast sichere… Eine neue SPD wird gebraucht weiterlesen
Antarktiskommission: Rückschlag für Weddellmeer und internationalen Meeresschutz
Die Verhandlungen der Antarktiskommission sind gescheitert. Zu den Ergebnissen der 37. Jahrestagung der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze erklären die Berichterstatter Frank Schwabe (SPD), Dr. Michael von Abercron (CDU/CSU), Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/Die Grünen), Hagen Reinhold (FDP), Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) gemeinsam: „Das heutige Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission zur Errichtung des größten Meeresschutzgebiets… Antarktiskommission: Rückschlag für Weddellmeer und internationalen Meeresschutz weiterlesen