Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt. Ab sofort kann man auf https://debattenportal.spd.de diskutieren! Exklusiv. Nur für Mitglieder. Wir wollen die Ideen unserer Mitglieder für ein modernes und gerechtes Deutschland von morgen. Zum… Start des SPD-Debattenportals – Diskutiere mit! weiterlesen
Kategorie: SPD
Durchbruch bei Diesel und Einwanderung
Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt – mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Um Fahrverbote zu verhindern, müssen jetzt die Konzerne den Schaden beheben: Entweder mit attraktiven Umtauschangeboten oder mit einer entsprechenden Nachrüstung. Außerdem hat… Durchbruch bei Diesel und Einwanderung weiterlesen
Andrea Nahles zur Causa Maaßen
Ich habe mich am Sonntag erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart: Herr Maaßen… Andrea Nahles zur Causa Maaßen weiterlesen
Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis… Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren weiterlesen
Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder… Starke Familien weiterlesen
Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen… Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage weiterlesen
Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel – Unser Plan für eine Mietenwende
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter. Der SPD-Vorstoß hat ein Ziel: Wir müssen es… Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel – Unser Plan für eine Mietenwende weiterlesen
ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren… ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz weiterlesen
Der Staat muss neue Sicherheiten geben
Andrea Nahles im Spiegel-Gespräch Andrea Nahles über die Zukunft des Sozialstaates, ein gutes Leben im Alter und den Strukturwandel in den Braunkohle-Regionen. SPIEGEL: Beim Mitgliederentscheid über die Große Koalition war ein Drittel der Genossen gegen das Bündnis. Was meinen Sie – wie wäre das Ergebnis heute, wenn noch einmal abgestimmt würde? Nahles: Nicht anders. Das… Der Staat muss neue Sicherheiten geben weiterlesen
Andrea Nahles zum digitalen Kapitalismus – Rückt die Daten raus!
Keine „Wild-West-Digitalisierung“ und kein „digitaler Totalitarismus“. Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben.