Auf vorwaerts.de wird sich 2010 viel verändern – dazu benötigen wir aber Eure Ideen, Anregungen und auch Kritik!
Der Begriff „Agenda 2010“ hat ja bei manchen in der SPD und in der Gesellschaft keinen allzu positiven Klang – Zeit also, den Begriff Agenda 2010 neu zu prägen 😉 ! Der vorwärts-Verlag ist in diesen ersten Januar-Wochen dabei, seine eigene Agenda für das Jahr 2010 festzulegen – und wir brauchen dafür Eure Unterstützung!
Dass vor 90 Jahren die Arbeiterwohlfahrt gegründet wurde, ist vor allem einer Sozialdemokratin zu verdanken: Marie Juchacz.
Mehr Netto vom Brutto verspricht die neue Bundesregierung, sagt aber nicht für wen. Andrea Nahles spricht von der „Netto-Lüge“. Mehr Gebühren und Beitragserhöhungen ließen die Netto-Entlastungen für die Normalverdiener auf null schrumpfen, sagte die SPD-Generalsekretärin heute in Berlin.
„Deshalb kann ich zu dieser Regierungsklausur nur sagen, außer Spesen offenbar nichts gewesen,“ sagte der Fraktionsvorsitzende.
Für Steinmeier belege das, was von der Klausur bekannt geworden ist, dass die tiefen Risse, die es zwischen FDP und Union bei Fragen der Steuerpolitik aber insbesondere auch in der Frage der zukünftigen Gesundheitspolitik gibt, erhalten geblieben sind.
Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Gespräch mit vorwärts-Chefredakteuer Uwe-Karsten Heye und Jörg Hafkemeier.
Kurt Beck ist mit 15 Jahren Amtszeit der dienstälteste Regierungschef in Deutschland. Rheinland-Pfalz ist das einzige rein sozialdemokratisch geführte Bundesland der Republik. Auch 2011 wollen wir wieder eindeutig stärkste Kraft im Land werden.
Die Einführung einer Herdprämie verfestigt die alten Rollenmuster und benachteiligt Alleinerziehende und Eltern, die ihre Kinder in Einrichtungen betreuen lassen, um gleichzeitig ihrer Erwerbsarbeit nachgehen zu können.
Tagesordnung und Anmeldung zum Bundesparteitag der SPD in Dresden vom 13.-15. November. Neben Wahlen zum Vorstand werden etliche Anträge aus den Gliederungen und PArteivorstand zur Abstimmung stehen. Am Sonntag wird traditionell der Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen.
Anlässlich des Offenen Briefes des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) an die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat deren zuständiger Berichterstatter Martin Dörmann ebenfalls mit einem Offenen Brief geantwortet, in dem er das Verhalten der SPD-Fraktion bei der Abstimmung zu erklären versucht.
Es gibt gute Gründe, eine bessere Finanzierung für Schulen und Hochschulen zu fordern. Die Union hat in vielen Bundesländern Studiengebühren eingeführt. Das ist der absolut falsche Weg.