WEITERE ENTLASTUNGEN SCHAFFEN Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten – und die Schuldenbremse erneut aussetzen. In der Krise hält die SPD-Vorsitzende Saskia Esken eine Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr für nicht machbar. „Ich glaube, dass wir die Schuldenbremse erneut aussetzen müssen“, sagte sie am Sonntag im Sommerinterview… SASKIA ESKEN IM ZDF-„SOMMERINTERVIEW“ weiterlesen
Kategorie: SPD
TURBO FÜR ERNEUERBARE
Das Energiepaket kommt. Wir haben einen konsequenten Kampf gegen die Klimakrise angekündigt und dieses Wahlversprechen lösen wir jetzt ein: Wir entfesseln und beschleunigen mit einer Solar- und Windkraftoffensive den Ausbau der erneuerbaren Energien. Seit Amtsantritt arbeiten wir dran – jetzt kommt das Energiepaket! Wir schaffen Energieunabhängigkeit und Klimaschutz zusammen. Für uns, unsere Kinder und Enkel.… TURBO FÜR ERNEUERBARE weiterlesen
SCHOLZ BEI „MAYBRIT ILLNER“
SO ANTWORTET DER KANZLER AUF BÜRGERFRAGEN Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler. Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine trotz zunehmender wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land so lange… SCHOLZ BEI „MAYBRIT ILLNER“ weiterlesen
KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE weiterlesen
Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen
LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag. Als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der… LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA weiterlesen
UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“
„Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück. „Wir haben ein bisschen Feedback eingesammelt zu den Entlastungspaketen der Bundesregierung und ganz viele haben sich gemeldet“, sagt Kevin Kühnert. Mit einigen Bürgerinnen und Bürgern… UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“ weiterlesen
UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH weiterlesen
NIEDRIGLÖHNE – MINDESTLOHN STEIGT AUF 12 EURO!
Der Bundestag hat das zentrale Wahlversprechen der SPD beschlossen: der Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf 12 Euro. Vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren. Versprochen – Gehalten! Stimmt man für die Entlastung von Millionen Beschäftigten oder lässt man sie hängen? Um diese Frage ging es am Freitag im Bundestag bei der Abstimmung über die Erhöhung… NIEDRIGLÖHNE – MINDESTLOHN STEIGT AUF 12 EURO! weiterlesen
MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen