Das wird bald möglich. Ab 2024 wird jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit Du das auch stemmen kannst, fördern wir den Einbau neuer Heizungen massiv. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen… BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN weiterlesen
Schutz vor Diskriminierung soll effektiver werden
Im Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vereinbart. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem gestern beschlossenen Positionspapier, die Gesetzesnovelle zu nutzen, um dem deutschen Antidiskriminierungsrecht mehr Schlagkraft zu geben: Notwendig sind längere Klagefristen, höhere Entschädigungen, die Einführung eines kollektiven Rechtsschutzes und die Ausweitung auf den öffentlichen Bereich. Sonja Eichwede, rechtspolitische Sprecherin: „Jede dritte Person… Schutz vor Diskriminierung soll effektiver werden weiterlesen
Cannabisgesetzentwurf zum Greifen nah
Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter: In zwei Schritten soll Cannabis in Deutschland legalisiert werden. Entsprechende Pläne hat die Bundesregierung heute vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt. „Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält Wort: der Prozess läuft und der Weg zu den Gesetzentwürfen ist klar. Die vollständige Legalisierung bleibt das Ziel. Das 2-Säulen Modell ist ein guter Weg, um die… Cannabisgesetzentwurf zum Greifen nah weiterlesen
Frauen besser vor digitaler Gewalt schützen
Carmen Wegge, zuständige Berichterstatterin: Um gerade auch Frauen vor digitalen Übergriffen im Netz zu schützen, wollen wir gezielt nicht nur gegen einzelne rechtswidrige Inhalte, sondern gegen ganze Accounts vorgehen. Zur Durchsetzung des digitalen Gewaltschutzes in sozialen Netzwerken werden wir ein neues gerichtliches Verfahren schaffen. „Die Koalition hat sich vorgenommen, Betroffene besser vor digitaler Gewalt zu… Frauen besser vor digitaler Gewalt schützen weiterlesen
Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande
Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Deutschland sind in unserem Grundgesetz verankert und ein… Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande weiterlesen
ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET
Ob Bodensee oder Rügen – mit dem Deutschlandticket kannst Du jetzt Deutschlands schönste Ecken entdecken. Auf geht’s! Fahre ab 1. Mai mit dem 49-Euro-Ticket durchs ganze Land – oder einfach zum Job. Das Deutschlandticket kommt! Digital, bundesweit gültig und monatlich kündbar. Damit lichten wir den Tarifdschungel deutlich, machen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver und sorgen… ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET weiterlesen
WIR MACHEN TEMPO UND KOMMEN VORAN
Saskia Esken und Lars Klingbeil Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Die Herausforderungen sind groß: Wir bewältigen sie gemeinsam und bringen unser Land voran. Wir packen an und konzentrieren uns auf das Lösen von Problemen. Damit… WIR MACHEN TEMPO UND KOMMEN VORAN weiterlesen
Koalitionsausschuss
MODERNISIERUNGSTURBO FÜR DEUTSCHLAND Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen. „Jetzt wollten wir einen Schritt nach vorne machen, große strukturelle Veränderungen anschieben, die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, die großen Infrastrukturprojekte voranbringen, damit Deutschland ein starkes Land bleibt“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am… Koalitionsausschuss weiterlesen
SPD-Chef Klingbeil in der Türkei
„DEUTSCHLAND HAT MIT DER TÜRKEI GEWEINT“ SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Weit über 50.000 Menschen sind in der Türkei und Syrien ums Leben gekommen. Das sind offizielle Schätzungen, doch wie hoch die Zahl wirklich ist, weiß niemand. Über… SPD-Chef Klingbeil in der Türkei weiterlesen
Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen