Der Deutsche Bundestag baut seinen Internet-Service weiter aus. Das Parlamentsfernsehen überträgt unter www.bundestag.de in den Sitzungswochen via Web TV sämtliche Plenardebatten live und ungekürzt. Alle Redebeiträge stehen schon gut zwei Stunden später in DVD-Qualität zum Download zur Verfügung.
20 Jahre Kinderrechtskonvention
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks, Marlene Rupprecht sowie Christoph Strässer:
Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.
Statement von Frank-Walter Steinmeier zur Kabinettsklausur
„Deshalb kann ich zu dieser Regierungsklausur nur sagen, außer Spesen offenbar nichts gewesen,“ sagte der Fraktionsvorsitzende.
Für Steinmeier belege das, was von der Klausur bekannt geworden ist, dass die tiefen Risse, die es zwischen FDP und Union bei Fragen der Steuerpolitik aber insbesondere auch in der Frage der zukünftigen Gesundheitspolitik gibt, erhalten geblieben sind.
„Menschen stärken, Sachen klären“
Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Gespräch mit vorwärts-Chefredakteuer Uwe-Karsten Heye und Jörg Hafkemeier.
Schwarz-Gelb – sie wissen nicht, wovon sie sprechen
Ob überhaupt jemand in der schwarz- gelben Koalition verstanden hat, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde? Jedenfalls interpretieren ihn Horst Seehofer und Philipp Rösler völlig unterschiedlich. Was Röslers Vorstellungen bedeuten, beleuchtet Elke Ferner.
Neue Redebeiträge per RSS
Mit neuen Internet-Angeboten startet der Deutsche Bundestag in die 17. Wahlperiode. Nach dem Relaunch des umfangreichen Informationsportals www.bundestag.de vor einigen Wochen stehen ab Dienstag, dem 27. Oktober 2009, zur konstituierenden Sitzung des Bundestages weitere neue Funktionen für die Nutzerinnen und Nutzer bereit.
Erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz
Kurt Beck ist mit 15 Jahren Amtszeit der dienstälteste Regierungschef in Deutschland. Rheinland-Pfalz ist das einzige rein sozialdemokratisch geführte Bundesland der Republik. Auch 2011 wollen wir wieder eindeutig stärkste Kraft im Land werden.
Schwarz- Gelb präsentieren gleichstellungspolitische Nullnummer
Die Einführung einer Herdprämie verfestigt die alten Rollenmuster und benachteiligt Alleinerziehende und Eltern, die ihre Kinder in Einrichtungen betreuen lassen, um gleichzeitig ihrer Erwerbsarbeit nachgehen zu können.
Schattenhaushalt
Der von Union und FDP geplante „Schattenhaushalt“ zur Finanzierung der Sozialkassen stößt bei Opposition und Ökonomen auf scharfe Kritik. Es ist die Rede vom größten haushaltspolitischen Betrug der Geschichte.
SPD Bundesparteitag in Dresden
Tagesordnung und Anmeldung zum Bundesparteitag der SPD in Dresden vom 13.-15. November. Neben Wahlen zum Vorstand werden etliche Anträge aus den Gliederungen und PArteivorstand zur Abstimmung stehen. Am Sonntag wird traditionell der Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen.