Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. 12,9 Prozent aller Mieterhaushalte in den deutschen Großstädten leiden unter einer viel zu… STUDIE: MEHR BEZAHLBARE MIETEN NÖTIG weiterlesen
Schlagwort: Olaf Scholz
SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN
Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“ Es gehe um eine echte „Kanzlerwahl“ betonte Klingbeil am Mittwoch vor Hauptstadtjournalisten im Berliner Kino Delphi Lux. Denn zum ersten Mal in der Geschichte des Landes tritt… SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN weiterlesen
SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die… SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN weiterlesen
KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz… KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT weiterlesen
NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel… NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“ weiterlesen
DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 28
„SEINE LEUTE HATTEN RECHT: SCHOLZ KÖNNTE TATSÄCHLICH KANZLER WERDEN.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, „Ein Punkt mehr und @OlafScholz könnte tatsächlich mit 18 Prozent Kanzler werden. Es könnte genau das passieren, was seine Leute seit Monaten erzählen.“Das schreibt der Journalist Moritz Rödle (ARD) bei Twitter. Es geht um die aktuelle INSA-Umfrage, nach der SPD und Grüne… DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 28 weiterlesen
Lothar Binding zur globalen Mindestbesteuerung
Die G20-Finanzminister haben sich auf eine gerechtere Besteuerung multinationaler Konzerne geeinigt. Es ist vor allem ein großer Erfolg für Bundesfinanzminister Olaf Scholz, auf dessen Initiative die Vereinbarung einer globalen Mindestbesteuerung zurückgeht. „Die G20-Finanzminister haben sich auf zwei Säulen zur Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung geeinigt: eine Neuverteilung von Steuereinnahmen zugunsten der Marktstaaten und eine Mindestbesteuerung. Beide… Lothar Binding zur globalen Mindestbesteuerung weiterlesen
SCHOLZ PACKT GLOBALE STEUERN AN – „DER GRÖSSTE DURCHBRUCH“
Milliardenschwere Großkonzerne wie Amazon, Google oder Apple zahlen oft kaum Steuern – im Gegensatz zur Pflegerin oder zum Bäcker. Damit ist dank der Initiative von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz jetzt Schluss: Rund 130 Länder haben sich nun auf eine globale Mindeststeuer geeinigt. Scholz : „Es ist wahrscheinlich im Bereich fairer Besteuerung in der Welt… SCHOLZ PACKT GLOBALE STEUERN AN – „DER GRÖSSTE DURCHBRUCH“ weiterlesen
Achim Post zur globalen Mindestbesteuerung
Ein Meilenstein für mehr internationale Steuergerechtigkeit Kaum jemand hatte die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne für möglich gehalten. Jetzt wird sie Wirklichkeit. SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht von einem Erfolg für den Primat der Politik. „Die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung von großen Konzernen ist ein historischer Durchbruch für eine gerechtere Besteuerung gerade auch der… Achim Post zur globalen Mindestbesteuerung weiterlesen
SCHOLZ MACHT TEMPO FÜR KLIMAFREUNDLICHE INDUSTRIE
Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“. Auf dem Tag der Deutschen Industrie hat der SPD-Kanzlerkandidat am Dienstag deutlich gemacht, dass er einen Plan hat für… SCHOLZ MACHT TEMPO FÜR KLIMAFREUNDLICHE INDUSTRIE weiterlesen