SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch. Wir stehen vor einer der grössten Herausforderungen unserer jüngeren Parteigeschichte: Eine fundamentale und tiefgreifende Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar, wenn wir langfristig wieder erfolgreich… Fundamentale Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar weiterlesen
Autor: ThomasD
Bildung und Forschung: Die schwarze Ampel muss jetzt liefern
Da muss jetzt geliefert werden. Die vollmundigen Ankündigungen der FDP dürfen keine Luftnummer werden. Investitionen in Bildung und Forschung sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion für die kommende Legislaturperiode unabdingbar. „Die schwarze Ampel muss jetzt liefern. Vor allem die großen Ankündigungen der FDP dürfen nicht verpuffen. Das Kooperationsverbot muss fallen, damit dringend benötigte Investitionen in Schulen… Bildung und Forschung: Die schwarze Ampel muss jetzt liefern weiterlesen
Sacharow-Preis für Opposition in Venezuela
Mit dem Sacharow-Preis für die venezolanische Opposition hat das EU-Parlament eine höchst politische Entscheidung getroffen. Es würdigt in dem autoritären Staat den Mut der Regimekritiker, die ihren Einsatz für Demokratie und Menschenrechte mit Schikanen, Haft und Folter bezahlen. „Der Sacharow-Preis des Europaparlaments steht für Menschenrechte und Grundfreiheiten. Es ist eine gute Entscheidung, in diesem Jahr… Sacharow-Preis für Opposition in Venezuela weiterlesen
Wir fordern sofortige Veröffentlichung der gemeldeten Fipronilfälle mit konkreten Zahlen
„Wir fordern sofortige Veröffentlichung der gemeldeten Fipronilfälle mit konkreten Zahlen. Die Blockadehaltung Deutschlands und der Niederlande ist ein Skandal. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Anrecht auf diese Informationen. Wir Sozialdemokraten fordern seit langem ein Gesamtkonzept zu Transparenz und Verbraucherinformation. CDU/CSU haben sich dem bisher verweigert. Hier muss die neue Koalition tätig werden, denn Transparenz ist… Wir fordern sofortige Veröffentlichung der gemeldeten Fipronilfälle mit konkreten Zahlen weiterlesen
SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2017 an Projekte in Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen
Der „Regine-Hildebrandt-Preis“ geht in diesem Jahr an zwei Preisträger: Die gemeinnützige Gesellschaft Natur schafft Wissen in Schochwitz / Sachsen-Anhalt und den Verein Sport- und Bildungsschule KAHRAMANLAR – Die Brühler Helden e.V. in Brühl / Nordrhein-Westfalen. Die vollständige Ankündigung mit einer Beschreibung der Projekte auf spd.de
Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden
Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden. Diesen Vorschlag von Martin Schulz hat das Präsidium am Montag einstimmig unterstützt. Klingbeil stehe mit seinen 39 Jahren für einen echten Generationenwechsel in der Führung der SPD, sagte Schulz. Der profilierte… Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden weiterlesen
Der schwarzen Ampel gehören drei Klientelparteien an
Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten – AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss… Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben weiterlesen
Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de
#SPDerneuern
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht… #SPDerneuern weiterlesen