So funktioniert die Bundesversammlung Immer mehr große Autos fahren vor, Arbeiter steigen aus, tragen Stühle, Teppiche, Tische. Hektisch laufen Menschen durch die Flure des Reichstagsgebäudes, Abgeordnete und ihre Mitarbeiter treffen sich zu Sitzungen, planen, konzipieren, koordinieren. Überall ist im Parlamentsviertel in Berlin zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den fiebrigen Politikbetrieb… Wenn der Bundespräsident gewählt wird … weiterlesen
Autor: ThomasD
Vorschläge gesucht
Bis zum 31. März 2017 sucht Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. Vorschläge für den diesjährigen Preisträger. Ausgezeichnet werden soll eine Person des öffentlichen Lebens oder eine Organisation, die sich in herausragender Weise um die Ziele des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. verdient gemacht hat. Die bisherigen Preisträger kommen aus den verschiedensten gesellschaftlichen… Vorschläge gesucht weiterlesen
Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen
Das Bundeskabinett hat am 01.02. einem Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz zu gestimmt – im parlamentarischen Verfahren wird die SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf genau prüfen, um den hohen deutschen Schutzstandard soweit wie möglich zu erhalten. „Im Bundeskabinett wurde ein Entwurf zu einem Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird den Gesetzentwurf im parlamentarischen… Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen weiterlesen
Krebsrisiko durch präventive Maßnahmen senken
Die SPD-Bundestagsfraktion ruft anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar 2017 dazu auf, Vorsorgeuntersuchungen zur Senkung des Krebsrisikos wahrzunehmen. „Prävention wirkt. Deshalb ruft die SPD-Bundestagfraktion dazu auf, alle Möglichkeiten der Vorsorge zu nutzen, um das individuelle Krebsrisiko zu verringern. Wie wichtig die Aufklärung sowie die Weiterentwicklung der Früherkennung und der Nachsorge sind, zeigt sich an den… Krebsrisiko durch präventive Maßnahmen senken weiterlesen
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat
„Es geht ein Ruck durch das ganze Land“ „Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen… Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat weiterlesen
Erinnerungskultur ist gut für Deutschland
Der offensive Umgang mit der eigenen Geschichte ist der beste Weg, den Deutschland gehen konnte und gehen kann. Er erinnert uns daran, dass unsere demokratischen Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Die SPD-Bundestagsfraktion steht deswegen für eine solide finanzielle Ausstattung von Gedenkstätten und Gedenkorten. „Sich mit den dunklen Seiten der Vergangenheit an zentraler Stelle auseinander zu setzen… Erinnerungskultur ist gut für Deutschland weiterlesen
Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017
Miteinander statt Ausgrenzung Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung. zum Artikel
Martin Schulz hat die volle Unterstützung der SPD-Fraktion
Thomas Oppermann und der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz treten gemeinsam vor die Presse. Oppermann versichert den Rückhalt der SPD-Abgeordneten. Das Statement. Zum Video auf spdfraktion.de
Presseschau: Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Parteichef Sigmar Gabriel hat am 24.01.17 in der SPD Bundestagsfraktion erklärt, dass auf eine Kanzlerkandidatur und auch auf den Parteivorsitz zugunsten von Martin Schulz verzichten wird. Hier eine kleine Linksammlung einer Berichte dazu: ARD Tagesschau ZDF heute Spiegel Welt
Januar Newsletter der Europa-SPD
Kampfkandidatur um die Parlamentsspitze Liebe Leserinnen und Leser, wir hoffen, Sie sind angenehm ins neue Jahr gekommen. Wir starten mit einem neuen Kopf an der Spitze: Diese Woche haben wir einstimmig Jens Geier (55) zum Vorsitzenden der SPD-Gruppe im Europaparlament gewählt. Der Essener arbeitet bereits seit sieben Jahren als Europaabgeordneter und ist Experte für den… Januar Newsletter der Europa-SPD weiterlesen