Autor: ThomasD

Die Regelsatzerhöhung ist richtig und konsequent

Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt begrüßt die Erhöhung, weist aber darauf hin, dass das Bürgergeld nicht nur aus dem Regelsatz besteht. „Die Inflation trifft alle. Nachdem bereits die Gewerkschaften teils deutliche Lohnerhöhungen erzielt haben, ist es gut und richtig, dass nun auch der Regelsatz erhöht wird. Das entlastet… Die Regelsatzerhöhung ist richtig und konsequent weiterlesen

1,5 Milliarden Euro für Studi- und Azubiheime in Aussicht

Die Bauministerin hat angekündigt, das Programm „Junges Wohnen“ zu verlängern. Damit könnten viele tausend Menschen in Ausbildung durch bezahlbaren Wohnraum entlastet werden. „Das Förderprogramm zeigt erfolgreich Wirkung und bringt mehr bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende und Studierende. Die Kommunen melden bereits rund 5.750 neue und 3.600 sanierte Plätze in Studi- und Azubi-Wohnheimen. Durch die angekündigte Verlängerung… 1,5 Milliarden Euro für Studi- und Azubiheime in Aussicht weiterlesen

Mindestlohn muss sich an EU-Vorgaben orientieren

In der aktuellen Diskussion um den Mindestlohn setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine faire Lohnuntergrenze ein. Dafür sei es wichtig, dass sich der Mindestlohn in Deutschland am 60-Prozent-Ziel der EU orientiere, sagt Martin Rosemann. „Die SPD will eine starke und unabhängige Mindestlohn-Kommission. Dann muss diese aber auch Akzeptanz bei Arbeitgebern und Gewerkschaften gleichermaßen haben. Dafür… Mindestlohn muss sich an EU-Vorgaben orientieren weiterlesen

Verena Hubertz zu Wohnungsbauplänen des Bauministeriums

Vorschläge gehen in richtige Richtung Bauministerin Klara Geywitz hat Vorschläge zu steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für Neubauten gemacht. Die geplante Ausweitung könnte dem Wohnungsmarkt viel neuen Schwung geben, sagt Verena Hubertz. „Durch die hohen Baukosten und gestiegenen Zinsen nimmt die Bautätigkeit ab, obwohl wir weiterhin einen massiven Bedarf an bezahlbarem Wohnraum haben. Es braucht jetzt ein sofort… Verena Hubertz zu Wohnungsbauplänen des Bauministeriums weiterlesen

Helge Lindh zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma

Holocaust an Sinti und Roma gedenken, heißt auch, heutige Diskriminierung beenden Am heutigen europäischen Holocaust-Gedenktag für die Sinti und Roma wird an die über 500 000 Frauen, Männern und Kindern erinnert, die im Nationalsozialismus ermordet wurden. Helge Lindh hat für die SPD-Bundestagsfraktion an der zentralen Gedenkfeier des Zentralrates der deutschen Sinti und Roma in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau… Helge Lindh zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma weiterlesen

Sommer-Pressekonferenz des Kanzlers

Mehr Gelassenheit im Umgang miteinander Die Ukraine unterstützen, in die eigene Verteidigung investieren, Deutschland mit Tempo modernisieren, den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken und die Finanzen dabei normalisieren – Bundeskanzler  Scholz hat bei der Sommer-Pressekonferenz in Berlin den Kurs seiner Regierung erläutert. Weiterlesen auf bundesregierung.de

Bernhard Daldrup zur Verdopplung der Mittel für altersgerechtes Wohnen

Möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen – diesen Wunsch haben viele Menschen im Alter. Doch die „Barrieren“ im eigenen Haus oder der Wohnung sind häufig ein Hindernis. Mit dem Förderprogramm zum barrierefreien Umbau unterstützt der Bund Maßnahmen, die das Wohnen im Alter in der eigenen Wohnung erleichtern. Wegen der großen Nachfrage wird das… Bernhard Daldrup zur Verdopplung der Mittel für altersgerechtes Wohnen weiterlesen

Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung

Wenn die FDP sich stark macht für die Gleichstellung von Frauen und Männern, sollte sie ihre Ablehnung gegenüber der Abschaffung des Ehegattensplitting schnell überdenken, fordert SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Die Abschaffung des Ehegattensplittings für neu geschlossene Ehen ist mitnichten ein ‚Anschlag auf die Mittelschicht‘, sondern unter Aspekten der Fairness und der Gleichberechtigung geboten – für die… Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung weiterlesen

Sabine Poschmann zur bundesweiten Ansprechstelle für Betroffene von Gewalt im Sport

Den Sport sicherer machen Es kommen immer mehr Fälle von sexualisierter Gewalt im Sport ans Licht. Wir wollen das sich Betroffene trauen, sich Hilfe zu holen. Mit der neuen Bundesweiten Ansprechstelle „Safe Sport“ gibt es nun eine sichere Anlaufstelle. „In den vergangenen Monaten und Jahren sind erschreckend viele Fälle sexualisierter Gewalt im Sport ans Licht… Sabine Poschmann zur bundesweiten Ansprechstelle für Betroffene von Gewalt im Sport weiterlesen