Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Jahresauftaktklausur folgende Beschlüsse gefasst: „Die Chance nutzen: Mehr Tempo für Zusammenhalt und Zukunft!“„Zeitenwende für Europas Industrie – Leitlinien für eine zukunftsgerichtete Europäische Industriestrategie“ „Raus aus dem Krisenmodus – Wir machen junge Menschen und Familien stark“ „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ Quelle: spdfraktion.de
Autor: ThomasD
STARKE INFRASTRUKTUR FÜR DEUTSCHLANDS ZUKUNFT
Wir gehen voran. Damit unser Land gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgeht. Damit es in unserem Land auch in Zukunft einen starken Zusammenhalt gibt und Respekt vor jeder Einzelnen und jedem Einzelnen herrscht. Und damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist. Dafür brauchen wir auch eine funktionierende Infrastruktur – egal ob es um Daten,… STARKE INFRASTRUKTUR FÜR DEUTSCHLANDS ZUKUNFT weiterlesen
Bürgergeld, Rentenerhöhung und Co. –
DAS ÄNDERT SICH 2023 2023 bringt viele Neuerungen mit sich. Das Bürgergeld kommt, die Energiepreisbremse sorgt für weitere Entlastung und Familien erhalten mehr Unterstützung. Das Wesentliche im Überblick auf spd.de
Wolfgang Hellmich zur Untersuchung von Puma-Ausfällen
Vielfältige Ursachen Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich. „Der Bericht des Verteidigungsministeriums zu den ausgefallenen Puma weist auf vielfältige Ursachen hin. Hier geht Gründlichkeit vor. Es war richtig, dass die Verteidigungsministerin weitere Ausgaben vorerst gestoppt hat. Der… Wolfgang Hellmich zur Untersuchung von Puma-Ausfällen weiterlesen
Silvester-Chaoten konsequent bestrafen
Die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr sind aufs Schärfste zu verurteilen, sagt Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Ich verurteile die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr auf das Schärfste. In zügigen Verfahren müssen diese Straftaten geahndet werden. Das… Silvester-Chaoten konsequent bestrafen weiterlesen
2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital
Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Gesetz zur Einführung der elektronischen Gesetzesverkündung in Kraft. Die Ampel verbessert damit den Zugang zu amtlichen Inhalten und beschleunigt die Verkündung von Gesetzen. „Gesetze und Verordnungen des Bundes werden ab dem 1. Januar 2023 nicht mehr auf dem Papier, sondern im Internet verkündet. Damit geht die Ampel konsequent… 2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital weiterlesen
200 Euro für Studierende: Gut, dass Bund und Länder sich geeinigt haben
Die Einmalzahlung für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler hat heute im Bundesrat eine wichtige Hürde genommen. Unnötige Verzögerungen durch einen Vermittlungsausschuss werden so vermieden, freut sich Oliver Kaczmarek. „Die Einmalzahlung für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler hat heute im Bundesrat eine wichtige Hürde genommen. Es ist gut, dass sich Bund und Länder geeinigt haben, die… 200 Euro für Studierende: Gut, dass Bund und Länder sich geeinigt haben weiterlesen
Achim Post zum EU-Gipfel
Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post. „Der gestrige EU-Gipfel war nach einem schweren Krisenjahr ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen.… Achim Post zum EU-Gipfel weiterlesen
Menschenrechte müssen jeden Tag gelten
Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe – auch in Deutschland und Europa. „Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in… Menschenrechte müssen jeden Tag gelten weiterlesen
Dennis Rohde zu BVerfG/Eilantrag der Union zum Energie- und Klimafonds
Gut, dass die Merz-CDU heute gescheitert ist Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Haushaltsmittel dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter für den Klimaschutz verwendet werden. „Heute ist ein guter Tag für die Zukunft unseres Landes. Die Union hätte mit ihrem Antrag sowohl der Beseitigung der Corona-Folgen wie auch dem Weg zur Energieunabhängigkeit nachhaltig geschadet.… Dennis Rohde zu BVerfG/Eilantrag der Union zum Energie- und Klimafonds weiterlesen