Vielfältige Ursachen Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich. „Der Bericht des Verteidigungsministeriums zu den ausgefallenen Puma weist auf vielfältige Ursachen hin. Hier geht Gründlichkeit vor. Es war richtig, dass die Verteidigungsministerin weitere Ausgaben vorerst gestoppt hat. Der… Wolfgang Hellmich zur Untersuchung von Puma-Ausfällen weiterlesen
Autor: ThomasD
Silvester-Chaoten konsequent bestrafen
Die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr sind aufs Schärfste zu verurteilen, sagt Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Ich verurteile die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr auf das Schärfste. In zügigen Verfahren müssen diese Straftaten geahndet werden. Das… Silvester-Chaoten konsequent bestrafen weiterlesen
2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital
Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Gesetz zur Einführung der elektronischen Gesetzesverkündung in Kraft. Die Ampel verbessert damit den Zugang zu amtlichen Inhalten und beschleunigt die Verkündung von Gesetzen. „Gesetze und Verordnungen des Bundes werden ab dem 1. Januar 2023 nicht mehr auf dem Papier, sondern im Internet verkündet. Damit geht die Ampel konsequent… 2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital weiterlesen
200 Euro für Studierende: Gut, dass Bund und Länder sich geeinigt haben
Die Einmalzahlung für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler hat heute im Bundesrat eine wichtige Hürde genommen. Unnötige Verzögerungen durch einen Vermittlungsausschuss werden so vermieden, freut sich Oliver Kaczmarek. „Die Einmalzahlung für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler hat heute im Bundesrat eine wichtige Hürde genommen. Es ist gut, dass sich Bund und Länder geeinigt haben, die… 200 Euro für Studierende: Gut, dass Bund und Länder sich geeinigt haben weiterlesen
Achim Post zum EU-Gipfel
Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post. „Der gestrige EU-Gipfel war nach einem schweren Krisenjahr ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen.… Achim Post zum EU-Gipfel weiterlesen
Menschenrechte müssen jeden Tag gelten
Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe – auch in Deutschland und Europa. „Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in… Menschenrechte müssen jeden Tag gelten weiterlesen
Dennis Rohde zu BVerfG/Eilantrag der Union zum Energie- und Klimafonds
Gut, dass die Merz-CDU heute gescheitert ist Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Haushaltsmittel dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter für den Klimaschutz verwendet werden. „Heute ist ein guter Tag für die Zukunft unseres Landes. Die Union hätte mit ihrem Antrag sowohl der Beseitigung der Corona-Folgen wie auch dem Weg zur Energieunabhängigkeit nachhaltig geschadet.… Dennis Rohde zu BVerfG/Eilantrag der Union zum Energie- und Klimafonds weiterlesen
Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen
Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort müssen wir konsequenter gegen Verfassungsfeinde vorgehen, sagt Uli Grötsch. Dank tausender Ermittlerinnen und Ermittler ist heute mit dem größten Anti-Terroreinsatz unserer Geschichte erfolgreich ein… Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk weiterlesen
DEUTSCHLAND PACKT DAS
Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das. – ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich. WIR MACHEN SOZIALE POLITIK FÜR DICH. Im Bundestagswahlkampf hat die SPD erfolgreich für mehr Respekt geworben. In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, mehr Fortschritt zu… DEUTSCHLAND PACKT DAS weiterlesen