Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen… BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“ weiterlesen
Autor: ThomasD
BIS OSTERN – AKTIONSPLAN GEGEN RECHTS
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Innenministerin Faeser will „alles daran setzen, Radikalisierungen zu stoppen und rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und Extremisten konsequent die Waffen zu entziehen“. Bis Ostern werde sie… BIS OSTERN – AKTIONSPLAN GEGEN RECHTS weiterlesen
#Wirsindviele: SPD-Ortsvereine rufen zu Online-Demo gegen rechts auf
In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts weiterlesen auf vorwärts.de
Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare
Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien… Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare weiterlesen
KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE
ENTSCHEIDUNG „GEHÖRT IN DIE HÄNDE DES PARLAMENTS“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue. Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht berührt grundsätzliche ethische Fragen. Darum will die SPD, wie viele andere… KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE weiterlesen
Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag
Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen. „Die notwendige Debatte über die Impfpflicht wird geführt – sie beginnt im Januar im Bundestag. Klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit, die dem Thema… Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag weiterlesen
BUND-LÄNDER-BESCHLÜSSE ZU CORONA
„ALLES, WAS NOTWENDIG IST, WIRD GEMACHT“ Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen. Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes… BUND-LÄNDER-BESCHLÜSSE ZU CORONA weiterlesen
„Keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr“
Gesundheitsschutz und Bildungschancen müssen zusammengedacht werden, fordert Oliver Kaczmarek, der bildungspolitsche Sprecher der SPD-Fraktion. „Es darf keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr geben. Kinder und Jugendliche dürfen in ihren Entwicklungsmöglichkeiten nicht weiter durch die Pandemie eingeschränkt werden. Deshalb begrüßen wir die Sondersitzung der Kultusministerkonferenz, die über den Schulunterricht während der Omikron-Welle heute berät. Gesundheitsschutz und… „Keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr“ weiterlesen
Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land
Bernhard Daldrup, Sprecher für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiter an der Seite der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland. Wir begrüßen, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Klimaziele des Koalitionsvertrags unterstützt und auch die Notwendigkeit zur Bekämpfung der Pandemie sieht. Bund und Länder sind dabei auf die Mitwirkung der Kommunen… Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land weiterlesen
NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an. Kanzler Olaf Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, angesichts der sich rasant ausbreitenden hochansteckenden Omikron-Variante des Virus alle Impfangebote zu nutzen.… NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“ weiterlesen