Boostern gegen die vierte Welle Seit heute können sich nach STIKO Empfehlung alle ab 18 ihre Booster-Impfung holen, um weiter sicher durch den Winter zu kommen. Dies unterstützt die SPD-Fraktion im Bundestag ausdrücklich und bittet darum, noch einmal Kräfte zu mobilisieren, um diese Empfehlung umzusetzen. „Die STIKO hat heute eine generelle Booster-Empfehlung für alle Personen… Sabine Dittmar zur STIKO-Empfehlung Auffrischungsimpfung für alle ab 18 weiterlesen
Autor: ThomasD
Cansel Kiziltepe zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Umsatzsteuer
Rechtssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte Cansel Kiziltepe, stellvertretende finanzpolitische Sprecherin: Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Umsatzsteuerrecht. Damit schaffen wir Rechtssicherheit für die Landwirtinnen und Landwirte. „Mit diesem Gesetz schützen wir Landwirtinnen und Landwirte vor Rückforderungen für die letzten zehn Jahre, die wegen des Beihilfeverfahrens der EU-Kommission drohen. Die… Cansel Kiziltepe zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Umsatzsteuer weiterlesen
Corona-Schutzmaßnahmen
Gemeinsam gegen die vierte Welle Die Ampelfraktionen haben Änderungen am Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht, damit Deutschland gut durch den Corona-Winter kommt. Deutschland befindet sich inmitten der vierten Corona-Welle. Die Inzidenzen steigen stark an, immer mehr Intensivbetten in den Krankenhäusern sind belegt. Viele Menschen, die sich bisher nicht haben impfen lassen, infizieren sich mit dem… Corona-Schutzmaßnahmen weiterlesen
Olaf Scholz sieht internationale Unterstützung für seinen Klimaclub-Plan
Der Vizekanzler lobt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Vereinigten Staaten. Die deutsche Industrie mahnt derweil, auch China einzubeziehen. Der ganze Artikel bei der F.A.Z.
DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT
EINSTIMMIG NOMINIERT Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut: Mit großem Respekt haben wir die Entscheidung… DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT weiterlesen
OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW
„UNSER PROJEKT IST DIE MODERNISIERUNG“ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts. Zügig gehen die… OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW weiterlesen
SPD-Parteitag entscheidet am 4. Dezember über Koalitionsvertrag
Die SPD will am 4. Dezember auf einem digitalen Parteitag den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP beschließen. Olaf Scholz könnte dann in der folgenden Woche als Bundeskanzler gewählt werden. weiterlesen auf vorwärts.de
EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN
MEHR STEUERGERECHTIGKEIT WELTWEIT Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig. Bereits seit drei Jahren setzt sich Olaf Scholz für eine internationale Mindeststeuer ein. Nun sei man „einen weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit gegangen“, sagte… EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN weiterlesen
KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT
MIT TEMPO UND PRÄZISION Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen. Mit einem straffen Zeitplan verhandeln derzeit SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag. Bis Ende November soll die Einigung… KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT weiterlesen
KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied… KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN weiterlesen