Ich bin erleichtert, dass wir weiterhin auf den Impfstoff von AstraZeneca bauen können als wichtige Säule unserer Impfstrategie. Das Impfen kann nun zügig wieder aufgenommen werden. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, zur Entscheidung der EMA/PRAC zur Freigabe von AstraZeneca mit Warnhinweis: „Ich bin erleichtert, dass wir weiterhin auf den Impfstoff von AstraZeneca bauen können als… Können weiter auf AstraZeneca bauen weiterlesen
Autor: ThomasD
Katja Mast zum arbeitsmarktpolitischen Bericht „Ein Jahr Corona – Bilanz und Perspektiven für den Arbeitsmarkt“
Für die SPD-Bundestagsfraktion zeigt die Bilanz sehr deutlich: Unser Sozialstaat ist krisenfest aufgestellt. Auch deshalb, weil schnell und zielsicher Instrumente bereit stehen, um Härten abzufedern. Die stellvertretende Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, zum arbeitsmarktpolitischen Bericht „Ein Jahr Corona – Bilanz und Perspektiven für den Arbeitsmarkt“: „Für die SPD-Bundestagsfraktion zeigt die Bilanz sehr deutlich: Unser Sozialstaat ist krisenfest aufgestellt.… Katja Mast zum arbeitsmarktpolitischen Bericht „Ein Jahr Corona – Bilanz und Perspektiven für den Arbeitsmarkt“ weiterlesen
Miersch/Träger/Scheer zu Fukushima
Fukushima mahnt: Atomausstieg muss fortgesetzt werden Zehn Jahre nach dem Super-Gau in Fukushima wird deutlich, dass der Atomausstieg in Deutschland die energiewirtschaftlich richtige Entscheidung war. Es gingen 2011 nicht „die Lichter aus“, wie prophezeit wurde, sondern Deutschland ist nach wie vor Stromexporteur und der Anteil der erneuerbaren Energien in Deutschland betrug 2020 insgesamt 45 Prozent.… Miersch/Träger/Scheer zu Fukushima weiterlesen
Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!
Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten… Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen! weiterlesen
Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt. „Bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist die Verständigung der Koalitionsfraktionen ein besonders wichtiger Schritt. Gleichzeitig ist es die notwendige Reaktion auf die zahlreichen Missbrauchsfälle in den letzten Jahren. Die… Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern weiterlesen
Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt… Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte weiterlesen
Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden… Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen weiterlesen
FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und… FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH. weiterlesen
Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und… Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege weiterlesen
Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und… Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität weiterlesen