Endlich hat auch CSU-Chef Markus Söder eingesehen, dass sich in den Vorständen freiwillig nichts bewegt. Die Vorschläge für ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen liegen auf dem Tisch. Dier stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, zu Söder / Frauenquote: „Endlich hat auch CSU-Chef Markus Söder eingesehen, dass sich in den Aufsichtsräten und Vorständen freiwillig nichts bewegt. Über… Lassen Sie uns Nägel mit Köpfen machen weiterlesen
Autor: ThomasD
SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes
Berlin, 07. November 2020 – 106/20 SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Zeit wird’s! Etliche Gerichtsentscheidungen quer durch alle Instanzen und alle Bundesländer zeigen, dass es angesichts… SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes weiterlesen
US-Wahl – Congrats, Joe Biden und Kamala Harris
Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.Nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl hat Vizekanzler Olaf Scholz für einen Neustart der schwer angeschlagenen Beziehungen zu den USA geworben. „Jetzt gibt es die Chance, ein neues… US-Wahl – Congrats, Joe Biden und Kamala Harris weiterlesen
Umsteuern in der Ernährungspolitik
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Positionspapier „Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen“ ein Umsteuern in der Ernährungspolitik: Es muss für alle leichter werden, sich gesund zu ernähren. Maßnahmen wie ein EU-weit verpflichtender Nutriscore, verbindliche Reduktionsziele für Zucker, Fett und Salz und DGE-Qualitätsstandards für die Gemeinschaftsverpflegung sollen dabei unterstützen. „Ernährungsbedingte Krankheiten in Folge von Ernährungsarmut und Fehlernährung sind ein wachsendes… Umsteuern in der Ernährungspolitik weiterlesen
Wir stehen an der Seite Österreichs
Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick: „Bei dem Anschlag in Wien handelt es sich offenbar um islamistisch motivierten Terror. Islamismus ist keine Herkunft und keine Religion. Er ist eine feige… Wir stehen an der Seite Österreichs weiterlesen
Gewalt und Bedrohung sind keine Meinungen, sondern Verbrechen!
Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit, Demokratie und Extremismus erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Namen des AfB-Bundesvorstandes: Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) verurteilt den Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty auf das Schärfste. Wir sind in Gedanken bei den Trauernden und wünschen… Gewalt und Bedrohung sind keine Meinungen, sondern Verbrechen! weiterlesen
Ein starkes Solidaritätsversprechen
Die Corona-Wirtschaftshilfen müssen unverzüglich anlaufen. Die Zeit drängt, um zu verhindern, dass es zu massiven Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten kommt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den Corona-Wirtschaftshilfen: „Die heute von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten außerordentlichen Wirtschaftshilfen sind ein starkes Solidaritätsversprechen an die Branchen und ihre Beschäftigten, die von dem bevorstehenden befristeten Lockdown besonders hart getroffen… Ein starkes Solidaritätsversprechen weiterlesen
Thomas Oppermann
Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, ist mit nur 66 Jahren verstorben. Die SPD trauert um ihn und ist im Gedenken bei seiner Familie. Beitrag auf zdf.de
Starkes Zeichen für die, die dieses Land durch die Krise tragen
Die Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst ist für Fraktionsvizin Katja Mast ein starkes Zeichen für alle, die das Land durch die Krise tragen. Tarifpartnerschaft und Mitbestimmung wollen wir weiter stärken. „Es ist geübte Praxis, dass sich die Politik bei der Kommentierung von Ergebnissen bei Tarifverhandlungen zurück hält. Doch heute geht das nicht ganz. Denn: Es ist… Starkes Zeichen für die, die dieses Land durch die Krise tragen weiterlesen
SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen… SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern weiterlesen