Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu… Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften weiterlesen
Autor: ThomasD
Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,… Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt! weiterlesen
Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte… Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities weiterlesen
30 Jahre Deutsche Einheit – Transformationsprozess in ganz Deutschland gestalten
Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020 Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: Bitte beachten Sie den auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: 30 Jahre Deutsche Einheit – Transformationsprozess in ganz Deutschland gestalten
Lehren aus der Krise: Auf den Sozialstaat kommt es an
Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020 Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: Bitte beachten Sie den auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Lehren aus der Krise: Auf den Sozialstaat kommt es an
Gestärkt aus der Krise: eine soziale und ökologische Industriepolitik für unsere Schlüsselindustrie
Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020 Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: Bitte beachten Sie den auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Gestärkt aus der Krise: eine soziale und ökologische Industriepolitik für unsere Schlüsselindustrie
Wir machen uns für die Familienarbeitszeit stark
Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Das ist nicht gerecht, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. „Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Die Zahlen bestätigen einmal mehr, dass wir dringend weitere Initiativen für mehr Partnerschaftlichkeit bei der Verteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit brauchen. Es geht um gleiche Chancen und eine… Wir machen uns für die Familienarbeitszeit stark weiterlesen
Vizekanzler Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude
„Das darf nicht hingenommen werden“ Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und… Vizekanzler Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude weiterlesen
Absolute Spitzeneinkommen stärker zur Krisenbewältigung heranziehen
Um die Kosten der Corona-Krise zu bewältigen, müssen absolute Spitzeneinkommen stärker herangezogen werden. SPD-Fraktionsvize Achim Post findet, dass ein gerechtes Steuersystem auf die Tagesordnung muss. „Gerade jetzt ist Solidarität gefragt, um gemeinsam die Krise zu bestehen. Solidarität wird aber auch danach wichtig sein, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen zu bewältigen. Dazu gehört auch die… Absolute Spitzeneinkommen stärker zur Krisenbewältigung heranziehen weiterlesen
Olaf Scholz: „Es ist Zeit, dass CDU und CSU sich auf der Oppositionsbank regenerieren.“
Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet sich und der SPD gute Chancen bei der Bundestagswahl aus. „Wir haben mehr als ein Jahr Zeit, die Bürgerinnen und Bürgern von uns und unseren Konzepten zu überzeugen“, sagt er im Interview. Die Union will er in die Opposition schicken. Das Vorwärts-Interview mit Olaf Scholz gibt es hier: https://www.vorwaerts.de/artikel/olaf-scholz-zeit-cdu-csu-oppositionsbank-regenerieren