Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Denn wir verlängern das so wichtige Kurzarbeitergeld mit dem vereinfachten Zugang. Es kann jetzt bis zu 24 Monate in Anspruch genommen werden. Und wir haben durchgesetzt, dass… Erfolg im Koalitionsaussschuss weiterlesen
Autor: ThomasD
Gabriele Hiller-Ohm zu Hilfen für Tourismusbranche
Mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen und der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes hilft die SPD-Bundestagsfraktion der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Tourismusbranche beim Erhalt der Unternehmen und ihrer Arbeitsplätze. „Die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Reise- und Tourismusbranche stehen aktuell vor großen Herausforderungen. Die vergangenen Monate haben aber gezeigt, dass Maßnahmen wie die Kurzarbeiterregelung,… Gabriele Hiller-Ohm zu Hilfen für Tourismusbranche weiterlesen
Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben
Im Interview mit der Rheinischen Post spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich über die Wahlrechtsreform, mögliche Koalitionsoptionen, das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Lage in Belarus. Rheinische Post: Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden? Rolf Mützenich: Dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird,… Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben weiterlesen
SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?
Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung. Es ging um die… SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders? weiterlesen
Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien
Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und gegen Korruption. Wir unterstützen die pro-europäischen Ziele der Menschen. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht an der Seite derer, die sich für europäische Grundwerte einsetzen. „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Kampf gegen Korruption gehören zu den Kernanliegen der Europäischen Integration. Wir begrüßen,… Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien weiterlesen
Terroranschlag von Hanau – Gegen das Vergessen
Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt. Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schrieb auf Twitter: „In Gedanken bei Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Said Nesar… Terroranschlag von Hanau – Gegen das Vergessen weiterlesen
Schritt in Richtung mehr Gleichstellung möglich
Heute verhandelt das Verfassungsgericht Brandenburg über das Paritätsgesetz. Josephine Ortleb erinnert an den Gleichstellungsauftrag im Grundgesetz. Deshalb streben wir auch im Bund entsprechende Maßnahmen an. „Die heutige Verhandlung in Brandenburg kann ein Schritt in Richtung mehr Gleichstellung in Parlamenten sein, die dringend notwendig ist. Frauen sind dort deutlich unterrepräsentiert und zwar auf allen Ebenen. Die strukturellen Gründe, die dahinter… Schritt in Richtung mehr Gleichstellung möglich weiterlesen
Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?
Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick. Wichtig: Die Regelungen erfolgen unter Auflagen wie Abstands- und Hygienebestimmungen. Zudem gilt weiterhin die bundesweite Maskenpflicht in Handel und Nahverkehr. Stand: 18. August 2020 Weiterlesen auf spd.de – https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-regeln/
Belarus – „Europa muss Demokratiebewegung stützen“
Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land. Nach den tagelangen Protesten gegen die offensichtliche Wahlfälschung bei der Präsidentschaftswahl und den gewaltsamen Reaktionen der Sicherheitskräfte… Belarus – „Europa muss Demokratiebewegung stützen“ weiterlesen
Diktator Lukaschenko hat den Bogen endgültig überspannt
Europa muss jetzt mit allem Nachdruck und aller Klarheit an der Seite der Demonstranten und demokratischen Kräfte in Belarus stehen, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Der EU-Sondergipfel zur Lage in Belarus ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Europa muss jetzt mit allem Nachdruck und aller Klarheit an der Seite der Demonstranten und demokratischen Kräfte in… Diktator Lukaschenko hat den Bogen endgültig überspannt weiterlesen