„Das darf nicht hingenommen werden“ Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und… Vizekanzler Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude weiterlesen
Autor: ThomasD
Absolute Spitzeneinkommen stärker zur Krisenbewältigung heranziehen
Um die Kosten der Corona-Krise zu bewältigen, müssen absolute Spitzeneinkommen stärker herangezogen werden. SPD-Fraktionsvize Achim Post findet, dass ein gerechtes Steuersystem auf die Tagesordnung muss. „Gerade jetzt ist Solidarität gefragt, um gemeinsam die Krise zu bestehen. Solidarität wird aber auch danach wichtig sein, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen zu bewältigen. Dazu gehört auch die… Absolute Spitzeneinkommen stärker zur Krisenbewältigung heranziehen weiterlesen
Olaf Scholz: „Es ist Zeit, dass CDU und CSU sich auf der Oppositionsbank regenerieren.“
Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet sich und der SPD gute Chancen bei der Bundestagswahl aus. „Wir haben mehr als ein Jahr Zeit, die Bürgerinnen und Bürgern von uns und unseren Konzepten zu überzeugen“, sagt er im Interview. Die Union will er in die Opposition schicken. Das Vorwärts-Interview mit Olaf Scholz gibt es hier: https://www.vorwaerts.de/artikel/olaf-scholz-zeit-cdu-csu-oppositionsbank-regenerieren
Erfolg im Koalitionsaussschuss
Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Denn wir verlängern das so wichtige Kurzarbeitergeld mit dem vereinfachten Zugang. Es kann jetzt bis zu 24 Monate in Anspruch genommen werden. Und wir haben durchgesetzt, dass… Erfolg im Koalitionsaussschuss weiterlesen
Gabriele Hiller-Ohm zu Hilfen für Tourismusbranche
Mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen und der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes hilft die SPD-Bundestagsfraktion der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Tourismusbranche beim Erhalt der Unternehmen und ihrer Arbeitsplätze. „Die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Reise- und Tourismusbranche stehen aktuell vor großen Herausforderungen. Die vergangenen Monate haben aber gezeigt, dass Maßnahmen wie die Kurzarbeiterregelung,… Gabriele Hiller-Ohm zu Hilfen für Tourismusbranche weiterlesen
Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben
Im Interview mit der Rheinischen Post spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich über die Wahlrechtsreform, mögliche Koalitionsoptionen, das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Lage in Belarus. Rheinische Post: Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden? Rolf Mützenich: Dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird,… Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben weiterlesen
SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?
Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung. Es ging um die… SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders? weiterlesen
Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien
Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und gegen Korruption. Wir unterstützen die pro-europäischen Ziele der Menschen. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht an der Seite derer, die sich für europäische Grundwerte einsetzen. „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Kampf gegen Korruption gehören zu den Kernanliegen der Europäischen Integration. Wir begrüßen,… Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien weiterlesen
Terroranschlag von Hanau – Gegen das Vergessen
Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt. Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schrieb auf Twitter: „In Gedanken bei Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Said Nesar… Terroranschlag von Hanau – Gegen das Vergessen weiterlesen
Schritt in Richtung mehr Gleichstellung möglich
Heute verhandelt das Verfassungsgericht Brandenburg über das Paritätsgesetz. Josephine Ortleb erinnert an den Gleichstellungsauftrag im Grundgesetz. Deshalb streben wir auch im Bund entsprechende Maßnahmen an. „Die heutige Verhandlung in Brandenburg kann ein Schritt in Richtung mehr Gleichstellung in Parlamenten sein, die dringend notwendig ist. Frauen sind dort deutlich unterrepräsentiert und zwar auf allen Ebenen. Die strukturellen Gründe, die dahinter… Schritt in Richtung mehr Gleichstellung möglich weiterlesen