Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie. „Der digitale Wandel ist eine der größten Herausforderungen und gleichzeitig Chancen unserer Zeit. Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie haben wir die Möglichkeit, das digitale Zeitalter mitzugestalten und ein modernes Urheberrecht zu schaffen, das einen fairen Ausgleich zwischen sämtlichen Interessen schafft: die… Ein modernes Urheberrecht gestalten weiterlesen
Autor: ThomasD
Arbeitsbedingungen in Fleischindustrie ziehen Familien in Mitleidenschaft
In dieser Woche wurde ein neuer Corona-Massenausbruch in einem Schlachtbetrieb öffentlich, der viele Familien und deren Alltag in Mitleidenschaft zieht. Damit muss Schluss sein, so Fraktionsvizin Katja Mast. „Geschäftsmodell und Infektionsgeschehen hängen zusammen. Deshalb stellt sich auch die Frage nach der Verantwortung. Diese liegt aus unserer Sicht bei der Fleischindustrie. Eine Entschuldigung von Tönnies bei der… Arbeitsbedingungen in Fleischindustrie ziehen Familien in Mitleidenschaft weiterlesen
Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten
Ohne den 17. Juni 1953 und ohne die mutigen Männer und Frauen, die damals auf die Straße gegangen sind, hätten wir kein wiedervereinigtes Deutschland. Bei diesem ersten Volksaufstand im sowjetischen Machtbereich forderten mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger der DDR freie Wahlen, das Ende der deutschen Teilung und den Rücktritt der Regierung. Diese mutigen… Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten weiterlesen
Krisenschock im Nahverkehr zügig überwinden
Corona hat die Busbranche schwer getroffen. Neben einem Überbrückungsprogramm bringen wir weitere Hilfen und einen ÖPNV-Rettungsschirm auf den Weg, um den Schock zügig zu überwinden, berichtet Sören Bartol. „Gerade im ländlichen Raum ermöglichen Busse Mobilität und gleichwertige Lebensverhältnisse. Im Reisebereich sind sie für Schulklassen, Gruppen- und Ausflugsfahrten sogar unverzichtbar. Wegen der Corona-Pandemie steht die Busbranche jedoch… Krisenschock im Nahverkehr zügig überwinden weiterlesen
Verspätet aber technisch ausgereift: Corona-App geht an den Start
Die deutsche Corona App steht ab heute zur Verfügung und wird international sehr positiv bewertet. Jetzt ist es wichtig, dass sich alle Ministerinnen und Minister unmissverständlich zur freiwilligen Nutzung und Download der App bekennen. Diese Positionierung braucht es, um Vertrauen zu schaffen und erhalten. Die deutsche App hat das verdient. „Deutschland wird die technisch ausgereifteste… Verspätet aber technisch ausgereift: Corona-App geht an den Start weiterlesen
Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift. „Sowohl der Kinderbonus als auch die Mehrwertsteuersenkung geben einen unmittelbaren kräftigen Konjunkturschub und führen zu spürbaren Entlastungen gerade auch kleiner und mittlerer Einkommen, für die sich die SPD eingesetzt hat. Die… Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht weiterlesen
Familien finanziell unter die Arme greifen
Natürlich löst Geld nicht alle Probleme, aber es hilft genau den Familien, die es jetzt brauchen, sagt Fraktionsvizin Katja Mast. Deswegen wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet. „Es sind Familien, die die Hauptlast der Corona-Pandemie tragen. Deshalb ist der Kinderbonus ein starkes Zeichen der Wertschätzung. Er ist Anerkennung und Konjunkturimpuls zugleich. Geld löst nicht alles,… Familien finanziell unter die Arme greifen weiterlesen
Sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen
Wir wollen sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen, erklärt unser familienpolitischer Sprecher Sönke Rix. Dazu gehören neben Prävention und guter Ermittlungsarbeit auch ein verschärftes Strafrecht. „Zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch brauchen wir eine sinnvolle Verschärfung des Strafrechts und eine gute Ermittlungsarbeit. Genauso wichtig sind aber auch Prävention und starke Kinderrechte – auch im Grundgesetz. Unsere Vorschläge dazu liegen… Sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen weiterlesen
Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros
Das Kabinett hat heute Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt diese zielgenaue Unterstützung in Hinblick auf die Reisebüros. „Mit dem Kabinettsbeschluss zu den Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern wir die Existenz von vielen Unternehmen, zum Beispiel von vielen Reisebüros, die von der Corona-Krise besonders hart betroffen sind.… Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen sichern Existenz vieler Reisebüros weiterlesen
Arbeitsplätze bei TUI erhalten
Der Erhalt von Arbeitsplätzen hat für uns oberste Priorität, erklärt unsere arbeitsmarktpolitische Sprecherin Kerstin Tack. Das gilt auch für die von Corona gebeutelte Reisebranche und die TUI im speziellen. „Der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Reisebranche hat für uns eine hohe Priorität. Bei möglichen Entscheidungen über weitere staatliche Hilfen an die TUI werden wir uns gegenüber der… Arbeitsplätze bei TUI erhalten weiterlesen